Parlamentswahl in Georgien angelaufen

Georgien am Schwarzen Meer wählt ein neues Parlament. Die Bevölkerung des EU-Beitrittskandidaten ist gespalten.

Menschen füllen ihre Stimmzettel in einem Wahllokal während der Parlamentswahlen in Tiflis, Georgien, am Samstag, 26. Oktober 2024, aus. - keystone

Eine richtungsweisende Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien hat begonnen. Als eine der ersten Wählerinnen gab die proeuropäische Präsidentin des Landes, Salome Surabischwili, ihre Stimme am Morgen in einem Wahllokal in der Hauptstadt Tiflis ab. «Ich bin zuversichtlich, dass dieser Tag die Zukunft Georgiens bestimmen wird», sagte die 72-Jährige. Mit einer Reformagenda hatte sie für die Wahl ein Bündnis der Opposition initiiert.

Die Regierung stellt seit 2012 die Partei Georgischer Traum, seit Februar dieses Jahres ist Irakli Kobachidse Ministerpräsident des Landes. Ihr Gründer und Ehrenvorsitzender ist Bidsina Iwanischwili, der mit Geschäften in Russland zum Milliardär wurde. Die Partei steht für einen nationalkonservativen Kurs und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Die prowestliche Opposition hat sich in Wahlbündnissen zusammengeschlossen. Sie eint der Wunsch, dass ihr Land einen europäischen Kurs einschlägt, darüber hinaus sind sie zerstritten. Georgien ist EU-Beitrittskandidat, wegen umstrittener Gesetze liegt der Prozess derzeit aber auf Eis.

Rund 3,5 Millionen Georgier im In- und Ausland sind zur Wahl aufgerufen. Geöffnet sind die Wahllokale bis 20.00 Uhr (18.00 Uhr MESZ). Aussagekräftige Ergebnisse werden am späten Samstagabend erwartet.