Personal-Querelen bei Gewerkschaft Ufo
Die internen Konflikte bei der Flugbegleiter-Gewerkschaft eskalieren. Nach dem Rücktritt dreier Vorstandsmitglieder kündigt auch Gewerkschaftschef Baublies seinen Rückzug an. Der Zeitpunkt bleibt aber offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Mindestens zwei Vorstände der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo haben die Konsequenzen aus den heftigen internen Streitereien gezogen und sind zurückgetreten.
Über eine Anwaltskanzlei in Koblenz erklärten der frühere Vorstandsvorsitzende Alexander Behrens und das Vorstandsmitglied Christoph Drescher am Montag ihren sofortigen Rücktritt. Gegen sie waren Abwahlanträge gestellt worden, über die eine für diesen Mittwoch geplante Mitgliederversammlung entscheiden sollte. Diese wurde am Abend vom Restvorstand abgesagt. Nach Gewerkschaftsinformationen hat auch Vorstandsmitglied Anne Struck ihr Mandat niedergelegt.
Gewerkschaftschef Nicoley Baublies erklärte am Abend in einem Rundschreiben, ebenfalls zurücktreten zu wollen. Über die Art und Weise sollen aber die Mitglieder in den kommenden Wochen in einer Abstimmung beschliessen. In Frage kämen sein alleiniger Rücktritt, der Rücktritt des Restvorstands aus drei Personen oder das vorläufige Verbleiben im Amt bis spätestens zum 15. Oktober zur sofortigen Einleitung von Neuwahlen. Baublies wollte eine erneute Kandidatur nicht ausschliessen. «Im Moment kann ich es mir aber nicht vorstellen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
In der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Büroräume der Gewerkschaft durchsuchen lassen. Es geht um den Verdacht der Untreue gegen nicht genannte Funktionäre, wie Behördensprecher Robert Hartmann sagte.
Hintergrund ist der Führungsstreit innerhalb der Gewerkschaft. Im Verlauf hatte Baublies Strafanzeigen gegen seinen Vorgänger Behrens sowie zwei weitere Verantwortliche gestellt und den Staatsanwälten entsprechendes Material übergeben. Die Gewerkschafter sollen sich angeblich gegenseitig vorteilhafte Anstellungsverträge ausgestellt haben, mit denen das Vereinsvermögen geschädigt worden sei. Behrens' Anwalt Samy Hammad hatte die Vorwürfe des Betrugs und der Untreue umgehend zurückgewiesen. Inzwischen gehört auch Baublies zu den möglichen Beschuldigten.
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) teilte am Montag mit, dass es abgelehnt habe, Fragen zur Wirksamkeit der jüngsten Vorstandsvorsitzendenwahl und Kündigung von Tarifverträgen in einem Eilverfahren zu klären. Es geht um die Frage, ob es bei der Wahl des Ufo-Vorstandsvorsitzenden und seines Stellvertreters im Oktober 2018 zu erheblichen Fehlern gekommen ist. Mit diesem Argument hat Lufthansa die Kündigung laufender Tarifverträge durch die Ufo nicht anerkannt. Das von der Gewerkschaft daraufhin angestrengte Eilverfahren ist damit erledigt, das Landesarbeitsgericht verwies Ufo auf das reguläre Verfahren. Zur Frage der Rechtmässigkeit von künftigen Streiks äusserte sich das Gericht ausdrücklich nicht. Lufthansa hatte argumentiert, dass ein Arbeitskampf nur nach einer rechtmässigen Kündigung des alten Tarifvertrags rechtlich zulässig sei.