Robert Habeck: Fähre mit Vizekanzler an Bord wurde blockiert
Der Deutsche Bauernverband verurteilt die Blockade einer Fähre mit Vizekanzler Robert Habeck an Bord.
Etwa hundert Personen nahmen an der Blockade einer Fähre mit Vizekanzler Robert Habeck an Bord teil. Die Polizei in Schlüttsiel setzte Pfefferspray ein. Der Politiker selbst musste wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren. Er erreichte schliesslich das Festland mit einer anderen Fähre.
«Persönliche Angriffe, Beleidigungen, Bedrohungen, Nötigung oder Gewalt gehen gar nicht», sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied am Freitag laut Mitteilung. «Blockaden dieser Art sind ein No-Go», hiess es darin weiter. Am Donnerstag hatten Demonstranten den Wirtschaftsminister an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert.
Habeck: Bauernproteste gegen Steuerpläne
«Wir sind ein Verband, der die demokratischen Gepflogenheiten wahrt», sagte Rukwied. Bei allem Unmut über die Steuerpläne des Bundes respektiere sein Verband selbstverständlich die Privatsphäre von Politikern.
Seit Wochen demonstrieren Landwirte deutschlandweit gegen das geplante Aus von Steuervergünstigungen bei Agrardiesel und der Kfz-Steuer. Am Donnerstag hatte die Bundesregierung Teile ihrer Pläne zurückgenommen. Der Bauernverband bezeichnete das Einlenken allerdings als unzureichend und hält an der geplanten Aktionswoche ab kommendem Montag fest.