Scholz beschwört bei Westbalkan-Gipfel «Geist von Berlin»

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat den seit zehn Jahren laufenden «Berlin Prozess» zur Heranführung der sechs Staaten des westlichen Balkans an die EU als Erfolg gewertet.

«Es ist uns gelungen, etwas zu schaffen, das ich den Geist von Berlin nennen würde», sagte Scholz zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Beitrittskandidaten Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien in Berlin.

Er setzte sich erneut für eine möglichst schnelle Aufnahme der Länder in die EU ein. «Die Europäische Union ist erst vollständig, wenn der Westbalkan Teil von ihr ist.»

Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist mitunter gross – zumal die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.

Als konkrete Erfolge des «Berlin Prozesses» der letzten zehn Jahre nannte der deutsche Kanzler mehrere Abkommen zur Verbesserung der Mobilität zwischen den sechs Ländern, die Senkung von Roaming-Gebühren, Studentenaustausch und eine regionale Klimapartnerschaft zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien. Der Prozess war 2014 unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel angestossen worden. Seitdem finden jährlich Gipfeltreffen statt.

Die diesjährige Konferenz läuft unter günstigen Vorzeichen, weil vor wenigen Tagen unter deutscher Vermittlung eine jahrelange Blockade des Freihandelsabkommens Cefta der sechs Staaten gelöst werden konnte. «Das ist nichts Geringeres als ein Durchbruch für die regionale Zusammenarbeit», sagte Scholz.

Bei dem Gipfel sollen ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt und ein neues Mobilitätsabkommen unterzeichnet werden, bei dem es um den Zugang zur Hochschulbildung geht.