Scholz zu Ampel-Partnern: Nicht in die Büsche schlagen
Hält die Ampel aus SPD, Grünen und FDP wirklich bis zur regulären Wahl im September 2025 durch? Oder kracht sie vorher auseinander?
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Schwierigkeiten in der Ampel eingeräumt, die Koalitionspartner aber zur Weiterarbeit bis zum Ende der Wahlperiode aufgefordert. Wer von den Bürgerinnen und Bürgern ein Mandat zum Regieren bekommen habe, müsse seine Aufgaben erfüllen. Dies sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner».
Das sei eine Pflicht. «Und da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen. Mein Stil ist das jedenfalls nicht.»
Scholz: Schwierige Regierungsbildung nach der Bundestagswahl
Nach der Bundestagswahl 2017 sei es CDU/CSU, FDP und Grünen nicht gelungen, eine Jamaika-Koalition zu bilden. Vier Jahre später hätten SPD, Grüne und FDP die Regierungsbildung geschafft, sagte Scholz. «Aber es ist eben auch entsprechend schwierig.»
Er wolle gar nicht drum herumreden. «Aus meiner Sicht ist es schon manchmal sehr schwer, all die vielen Streitigkeiten durchzustehen. Und alles dafür zu tun, dass gute Ergebnisse dabei herauskommen.»
Regierungsbildung wird durch unterschiedliche Ansichten erschwert
Aber auch in anderen Ländern hätten die Regierungen angesichts der grossen Herausforderungen Schwierigkeiten, sich zu verständigen, sagte Scholz. Ein Blick auf die aktuellen Wahlergebnisse auch im Ausland lasse es als sehr unwahrscheinlich erscheinen, dass es künftig Regierungen mit Parteien geben werde, die nicht sehr viele unterschiedliche Ansichten hätten.
«Und das müssen wir dann, wenn wir das Mandat der Wählerinnen und Wähler bekommen haben, irgendwie gut hinzukriegen suchen.» In den vergangenen Monaten war wegen der vielen Streitereien unter den Ampel-Parteien immer wieder über ein vorzeitiges Ende der Koalition spekuliert worden. Als Nagelprobe gilt jetzt, ob sich SPD, Grüne und FDP trotz der schwierigen finanziellen Lage in den kommenden Wochen über den Bundeshaushalt 2025 einigen können.