Schulze: Ergebnisse von Madrid werden Klimaschutz-Erfordernissen nicht gerecht
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich von den Ergebnissen der Weltklimakonferenz in Madrid enttäuscht gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Grünen-Fraktionschef Hofreiter spricht von «eklatantem Versagen».
«Leider werden die Ergebnisse den dringend nötigen Fortschritten beim Klimaschutz nicht gerecht», erklärte Schulze am Sonntag. In der Klimapolitik dürften «die Bremser nicht den Takt vorgeben», forderte die SPD-Politikerin. Zwar hätten in Madrid am Ende alle zum Pariser Klimaabkommen gestanden, es sei aber erforderlich, dass «wir alle schneller werden bei der Bekämpfung des Klimawandels».
«Jetzt gilt es, nach vorne zu schauen», forderte Schulze. Europa werde 2020 «mit gutem Beispiel vorangehen», indem es seine «Klimaschutzzusage im nächsten Jahr deutlich anheben» werde. Sie habe in Madrid «in vielen bilateralen Gesprächen erfahren, wie die einzelnen Länder an neuen Klimaschutzmassnahmen arbeiten und dafür geworben, gemeinsam mehr zu tun».
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter monierte, «im Angesicht der Klimakrise» seien «vertagen und vage bleiben ein eklatantes Versagen». Gerade weil die Ergebnisse des Madrider Gipfels enttäuschend seien, müsse Deutschland «jetzt erst Recht eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen», sagte Hofreiter der Funke Mediengruppe. Das Ergebnis des Gipfels in Madrid sei «enttäuschend und frustrierend», erklärte die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum. «Die Bundesregierung paralysiert mit ihrem Klimapäckchen nicht nur den Fortschritt in Deutschland, sondern leider auch in der EU».
Von einem «Tippelschritt für mehr Klimaschutz», sprach der Linken-Klimapolitiker Lorenz Gösta Beutin. «Nationale Ellenbogen-Politik der reichen Industriestaaten», die «Blockade-Haltung der USA und Brasiliens» und eine «intransparente Verhandlungsführung durch Chile» hätten die Konferenz zu einem «skandalösen Misserfolg» gemacht.