Theresa May setzt auf weitere Gespräche mit der EU

Die britische Premierministerin Theresa May setzt auf weitere Gespräche mit der EU, um einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse zu finden. Bereits «in den kommenden Tagen» sollten Vertreter beider Seiten ihre Gespräche aufnehmen, sagte May heute Freitag auf dem EU-Gipfel in Brüssel. «Meine Beratungen mit den Kollegen heute haben gezeigt, dass weitere Klärungen und Diskussionen in der Tat möglich sind», sagte sie. Ihr Parlament benötige weitere Zusicherungen über die in Brüssel abgegebenen Zusagen hinaus.

Die Gespräche finden auf Drängen der britischen Seite statt. Sie will zusätzliche Zusicherungen zu der umstrittenen Nordirland-Klausel im Brexit-Abkommen erreichen. Damit soll dem britischen Parlament, wo es derzeit für das Abkommen keine Mehrheit gibt, die Ratifizierung erleichtert werden.

Die Gespräche über das Brexit-Abkommen waren im November nach 17 Monaten beendet worden. Auf einem EU-Sondergipfel billigten die restlichen 27 EU-Staaten den Austrittsvertrag. Den Vertrag will die EU nun nicht wieder aufschnüren.

Die EU-Kollegen machten der Premierministerin in Brüssel aber die Zusage, von der Auffanglösung für Nordirland im Notfall nur «vorübergehend» Gebrauch zu machen. May begrüsste die Absichtserklärung der EU-Kollegen. «Als förmliche Schlussfolgerungen haben diese Zusagen einen rechtlichen Status», sagte May.

EU-Politiker hatten in Brüssel in der Nacht zu Freitag von schwierigen Beratungen gesprochen. Sie kritisierten, dass May nicht klar genug erklärt habe, was sie eigentlich benötige. May berichtete am Freitag sie habe mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker «robuste» Gespräche geführt.

Dabei sei auch Junckers Aussage vom Vorabend zur Sprache gekommen, der die Gespräche mit den Briten als «nebulös» bezeichnet hatte. Juncker habe ihr versichert, dass er damit den «allgemeinen Stand der Debatte» gemeint habe, sagte May.