Theresa May will Brexit Abkommen wieder aufschnüren
Theresa May hat beim Brexit Forderungen. Es sei «eine bedeutungsvolle und rechtlich bindende Veränderung am Austrittsabkommen» notwendig.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Theresa May müsse beim Brexit der Nordirland-Backstop berücksichtigt werden.
- Dies sei eine Garantie für eine offene Grenze zwischen Nordirland und Irland.
Die britische Premierministerin Theresa May will das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen wieder aufschnüren. Das sagte May zu Beginn der Debatte über den weiteren Brexit-Kurs des Landes heute Dienstag im Parlament in London. Nach der Ablehnung des Brexit-Deals bei der Abstimmung Mitte Januar müssten nun die Bedenken der Angeordneten zum sogenannten Nordirland-Backstop berücksichtigt werden. Dazu sei «eine bedeutungsvolle und rechtlich bindende Veränderung am Austrittsabkommen» notwendig.
Die Regierungschefin hat die als Backstop bezeichnete Garantie für eine offene Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland als zentrales Problem ausgemacht. Die EU lehnt Änderungen am Austrittsabkommen vehement ab. Sie besteht auf der sogenannten Backstop-Klausel, weil eine Teilung der irischen Insel ein Wiederaufflammen der Gewalt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion provozieren könnte. Doch ein grosser Teil der Abgeordneten in Mays Konservativer Partei und die nordirisch-protestantische DUP, von der Mays Minderheitsregierung abhängt, lehnen die Regelung ab.