Ursula von der Leyen warnt vor Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dringt darauf, Syrien durch Verhandlungen von einem Chemiewaffen-Einsatz bei der erwarteten Rückeroberung der Provinz Idlib abzuhalten. Die Weltgemeinschaft müsse alles für eine «Verhandlungslösung» tun und dabei vor allem Geschlossenheit zeigen, sagte von der Leyen am Montag im ARD-«Morgenmagazin». Dabei dürfe sich Deutschland «nicht von vornherein abwenden».

Syriens Staatschef Baschar al-Assad habe bereits wiederholt Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung eingesetzt. «Chemiewaffen sind das absolute Grauen» und würden international geächtet, betonte von der Leyen. Es müsse deshalb in dieser Phase darüber verhandelt werden, dass Chemiewaffen in Idlib nicht eingesetzt würden.

Eine Beteiligung der Bundeswehr an einer möglichen Militäraktion als Reaktion auf einen Chemiewaffen-Einsatz liess von der Leyen offen. Da niemand wisse, was passiere, sollte nicht «im hypothetischen Raum» darüber diskutiert werden, sagte sie. «Was immer wir tun werden, es ist auf dem Boden der Verfassung selbstverständlich, und auf dem Boden des Völkerrechts», betonte von der Leyen.

Bislang beteiligt sich die Bundeswehr lediglich mit in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe am internationalen Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak. Eine Beteiligung an einem Vergeltungsangriff bei einem Einsatz von Chemiewaffen ist höchst umstritten.