Zweite Runde der Parlamentswahlen in Litauen angelaufen

In dem kleinen EU- und Nato-Land sind knapp 2,4 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung der Volksvertretung Seimas in Vilnius zu entscheiden. Dabei könnte es zu einem Machtwechsel in dem Baltenstaat kommen, der an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Moskaus Kriegsverbündeten Belarus grenzt. Die Wahllokale schliessen um 20 Uhr Ortszeit (19 Uhr MEZ), erste Ergebnisse werden in der Nacht zu Montag erwartet.

Im zweiten Wahlgang werden die 63 nach der ersten Runde verbliebenen Parlamentssitze per Stichwahl als Direktmandate vergeben. Im ersten Durchgang am 13. Oktober waren 70 Mandate nach Parteilisten und acht Direktmandate bestimmt worden.

Vor der zweiten Runde liegen die oppositionellen Sozialdemokraten (20 Mandate) vor der konservativen Vaterlandsunion (18 Mandate) von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. Ob sich ihr Dreierbündnis mit zwei liberalen Parteien an der Macht halten kann, ist sehr fraglich. Die Sozialdemokraten streben eine Mitte-Links-Koalition mit zwei weiteren Oppositionsparteien an.

Beide Grossparteien haben weitgehend ähnliche Ansichten in der Aussen- und Verteidigungspolitik, befürworten etwa eine klar westliche Ausrichtung auf EU und Nato sowie die entschlossene Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen daher vor allem innen- und sozialpolitische Themen.

Viele Litauer sind besorgt wegen stark gestiegener Lebenshaltungskosten und mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. In der geopolitischen Konfrontation mit Russland ist Litauen durch seine Lage an der Nato-Ostflanke besonders exponiert. Die Regierung und viele Wählerinnen und Wähler betrachten Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine auch als direkte Gefahr für ihre eigene Sicherheit.

Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Bundeswehrsoldaten dauerhaft in Litauen stationieren.