Appenzell Innerrhoden stoppt Neubauprojekt für Spital
Appenzell Innerrhoden bekommt kein neues Spital, obwohl die Landsgemeinde 2018 dafür 41 Millionen Franken gesprochen hat. Die Standeskommission (Regierung) stoppt die Neubaupläne. Mitte 2021 wird die stationäre Abteilung am Spital Appenzell geschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Spital Appenzell dominiert seit Jahren die politische Agenda in Appenzell Innerrhoden.
Die Landsgemeinde hiess im April 2018 einen Kredit von 41 Millionen Franken für einen Spitalneubau gut. Geplant waren eine Bettenstation mit 13 Patientenzimmern, zwei Operationssäle, eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis sowie ein interdisziplinäres Ambulatorium.
Die Gegner hatten argumentiert, Innerrhoden mit rund 16'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sei schlicht zu klein für ein eigenes Spital. Das Projekt sei überdimensioniert und auf Dauer zu teuer.
Die Fallzahlen der stationär behandelten Patienten stiegen 2019 nicht wie von der Regierung erwartet, sondern sie gingen von 930 auf 831 zurück. Der Beitrag des Kantons für die gemeinwirtschaftliche Leistung und das Defizit aus dem Spitalbetrieb stieg um 8,7 Prozent auf 3,85 Millionen Franken.
Auch die Corona-Pandemie wirkte sich negativ auf das Spital Appenzell aus. Die Fallzahlen im stationären Bereich lagen im März und April 40 Prozent tiefer als im Vorjahr. Im ambulanten Bereich gab es einen Einbruch um 33 Prozent.
Im Juni wurde die Spitalplanung kontrovers im Grossen Rat diskutiert. Das weitere Vorgehen müsse auf Fakten basieren, wurde gefordert. Die Defizite seien höher ausgefallen, als 2018 an der Landsgemeinde prognostiziert wurde. Bis Ende Jahr sollte die Regierung, die am Neubauprojekt festhalten wollte, dem Parlament wieder über die Entwicklung am Spital Appenzell Bericht erstatten.
Wichtig sei, den Vertrag mit dem Ausserrhoder Spitalverbund (SVAR) mittelfristig zu sichern, sagte die neue Gesundheitschefin Monika Rüegg Bless am Tag ihres Amtsantritts der Keystone-SDA. Bereits drei Monate später folgt die Kehrtwende: Die Standeskommission sei nach einer eingehenden Situationsbeurteilung zum Schluss gekommen, dass der geplante Neubau des Spitals Appenzell nicht wie vorgesehen realisiert werden könne, teilte der Kanton am Freitag mit.
Der SVAR, Kooperationspartner im Bereich der Inneren Medizin, habe den Zusammenarbeitsvertrag - nach knapp einem Jahr - für diese zentralen Dienstleistungen per Ende Juni 2021 gekündigt. Ab Mitte 2021 müsse deshalb die stationäre Abteilung am Spital Appenzell geschlossen werden.
Mit der Schliessung der Skulpturenabteilung sei ein Stellenabbau nicht zu vermeiden, teilt die Innerrhoder Regierung weiter mit. Härtefälle sollen abgefedert und bei Bedarf ein Sozialplan erstellt werden. Das ambulante Angebot am Spital Appenzell wird erhalten und soll mittelfristig ausgebaut werden.
Der abschliessende Entscheid über den Verzicht auf das Bauprojekt liegt bei der Landsgemeinde, die am 25. April 2021 stattfindet. Die Standeskommission wird dem Grossen Rat für die Februarsession 2021 ein entsprechendes Geschäft überweisen.