Coronavirus: Armee schickt Spitalsoldaten nach Liechtenstein

In der Schweiz sind inzwischen 378 Personen am Coronavirus gestorben, 17'139 sind infiziert. Der Bundesrat hat die «ausserordentliche Lage» ausgerufen.

Bundesrat Alain Berset spricht an der Seite von Bundesrat Ueli Maurer, links, und Bundesrat Guy Parmelin, Mitte, während einer Medienkonferenz über die Situation des Coronavirus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Coronavirus breitet sich in der Schweiz immer mehr aus.
  • 17'139 Personen wurden bisher positiv getestet, 378 sind verstorben.
  • Unter 058 463 0000 hat das BAG eine Hotline aufgeschaltet.
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20.31: Die Sunrise änderte am Mittwoch die Netzwerkanzeige bei Kunden von Sunrise zu «#StayHome». Das Unternehmen will so wohl seinen Teil zur Einhaltung der Vorschriften des Bundesrats beitragen. Ob alle Sunrise-Kunden davon betroffen sind, ist nicht klar.

Die Sunrise hält ihre Kunden an, daheim zu bleiben. - zVg

19.00: Die Armee hat den Urlaubsstopp für Armeeangehörige im Assistenzdienst zur Bekämpfung des Coronavirus wieder aufgehoben. Individuelle Urlaube sind wieder möglich, wie Armeesprecher Daniel Reist einen Vorabbericht der «Rundschau» des Fernsehens SRF vom Mittwoch bestätigte.

Eine Liste möglicher Urlaubsgründe sei erstellt worden. Sie diene den verantwortlichen Kommandanten als Hilfe für die Entscheidung. Der Armeeeinsatz sei aber dringend nötig, um das Gesundheitswesen zu entlasten und Menschenleben zu retten.

Mediensprecher Daniel Reist kündete an, dass individuelle Urlaube wieder möglich seien. - Keystone

Die Armee reagierte damit auf Kritik des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV), der sich über ungenügende Kommunikation beklagt hatte. Aufgrund des dringlichen Entscheids sei es der Armee nicht möglich gewesen, Arbeitgeber frühzeitig über die Verlängerung der Dienstzeiten zu informieren.

Im gleichen Zug kündete die Schweizer Armee an, auf ein potenzielles Unterstützungsgesuch aus Liechtenstein einzutreten. Konkret heisst das, dass die Schweiz Liechtenstein im Bedarfsfall 16 Sanitätssoldaten zur Verfügung stellt.

17.31: Jugendherbergen sollen nicht unter die Ausnahmeregelung für Hotels fallen und somit während der Corona-Krise geschlossen bleiben. Diese Forderung stellt eine Betreiberin einer Jugendherberge, Fabienne Mayer-Balmer, in einem offenen Brief an den Bundesrat.

Jugendherbergen würden fälschlicherweise mit Hotels gleichgesetzt. In «Balmers Herberge» in der Nähe von Interlaken BE wären gerade die öffentlichen Bereiche charakteristisch, die meisten Gäste würden in Schlafsälen von bis zu zehn Personen untergebracht. Es verfüge ausserdem keines der Zimmer über ein eigenes Bad.

In Jugis ist die soziale Distanz unmöglich einzuhalten.

«Als Hostel ist es unmöglich die Empfehlung des Bundesamtes für soziale Distanz einzuhalten.» Ihr Betrieb sei deshalb zwangsläufig auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie bittet darum, die Jugendherbergen aus der Ausnahmeregelung für Hotels zu entfernen. Das ermögliche ihnen, die Einkommensverluste aus der Versicherung geltend zu machen.

17.11: Gefangene, die keine akute Gefährdung der Öffentlichkeit darstellen, sollen unter Auflagen bei der Hälfte der verbüssten Strafe entlassen werden. Das fordert die Selbsthilfeorganisation für Strafgefangene, Reform 91, mit Blick auf die Corona-Krise.

"Im Gefängnis ist es eng und die Abstandsvorschriften sind schwierig umzusetzen", schrieb die Organisation am Mittwoch in einem Brief an Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Die Population der Gefängnisse sei überwiegend risikoexponiert. Jüngere Mensch seien sehr oft drogengeschwächt und deshalb in prekärer gesundheitlicher Verfassung, die älteren seien Risikopatienten.

Reform 91 stützt sich bei den Forderungen auf das Strafgesetzbuch, wonach Gefangene ausnahmsweise nach der Hälfte der Strafe bedingt entlassen werden können, und verweist auf die Empfehlungen des Europarats.

16.37: Nur wenige Tage nach der Einführung der vom Staat abgesicherten Covid-19-Notkredite haben die Banken bereits mehrere Milliarden an Gewerbetreibende ausbezahlt, wie eine Erhebung der «Handelszeitung» zeigt.

Die Corona-Kredite sollen zu keinem Geschäft für UBS und CS werden. - sda - KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Bis Dienstagabend wurden bei den zehn wichtigsten Instituten knapp 44'000 Kreditgesuche bewilligt und rund 5,4 Milliarden Franken ausbezahlt. Kredite bis zu einer halben Million können die Banken ohne Kreditfähigkeitsprüfung sofort bewilligen, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. Gut möglich, dass die vom Bundesrat bewilligten Garantien von 20 Milliarden Franken nicht für alle Gesuche ausreichen werden.

Banken und Politiker bereiten sich darauf vor, dass ein Teil der Kredite nie zurückbezahlt wird. «Da die Wertschöpfung in zahlreichen Branchen nicht sonderlich hoch ist, kann die Rückzahlung der Covid-19-Kredite eine grosse Herausforderung darstellen», sagt Stefan Wälchli, Chef der Clientis Bank Oberaargau.

14.56: Scherzkekse verärgern nicht nur in Basel-Stadt – auch im Kanton Waadt sind Behörden mit 1.-April-Streichen konfrontiert. Auch dort waren die Schulen das Angriffsziel.

In einem Brief, der unter anderem auf Facebook die Runde macht, sollen die offiziellen Behörden über die sofortige Einstellung des Fernunterrichts informieren. Im Gegenzug seien die Sommerferien offiziell gestrichen – und dies in dem Kanton, indem sieben Wochen Sommerpause üblich sind.

Der April-Scherz im Kanton Waadt hat viele Reaktionen ausgelöst. - Screenshot Facebook

Die Polizei dementiert, es handle sich um eine falsche Information, diese Nachricht sei natürlich «ein Fisch».

14.34: Das BAG hat soeben die neusten Zahlen zur Ausbreitung des Coronavirus in der Schweiz veröffentlicht. So sind es seit Dienstag 963 Neuinfizierte und damit insgesamt 17'139 Personen mit positiven Corona-Test. Die Anzahl der Todesfälle stieg im Verhältnis zu den letzten Tagen deutlich weniger, mit fünf Toten mehr und somit insgesamt 378 Todesopfern.

14.31: Im Kanton Neuenburg sind zwölf Alters- und Pflegeheime vom Coronavirus betroffen.Trotz Besuchsverboten und verstärkter Schutzmassnahmen wurden 24 Heimbewohner und 46 Mitarbeitende positiv getestet.

Sechs Heimbewohner wurden bislang hospitalisiert, wie der Kanton Neuenburg am Mittwoch mitteilte. Der Gesundheitsdienst des Kantons arbeite mit dem Dachverband der Neuenburger Alters- und Pflegeheime zusammen, um die weitere Entwicklung eng zu begleiten.

14.00: Entlastet der Bundesrat nun die Selbstständigen? Und hilft er den Bauern, die auch schon bei Nau.ch um Hilfe für ihre anstehende Ernte gebeten haben? Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Justizministerin Karin Keller-Sutter treten erneut vor die Medien und präsentieren ihren Plan, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen.

13.47: «April, April!» - dachte sich ein Scherzkeks im Raum Basel und brachte vorderhand einen Brief in Umlauf, der für grossen Ärger sorgte. Wie die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft mitteilt, kursiere derzeit ein «eher geschmackloser Aprilscherz».

Mit diesem Brief sorgte ein Scherzkeks in Basel-Land für Verwirrung und Ärger. - Kanton Basel-Landschaft

Darauf steht: Die Frühlingsferien seien gestrichen, stattdessen finde Fernunterricht statt. «Um keine Verunsicherung aufkommen zu lassen, möchten wir festhalten, dass sich an den Daten des Schuljahres 2019/20 nichts ändert.» Die Frühlingsferien würden wie geplant am 4. April starten und am 19. April enden.

«Der Unterricht wird am 20. April wieder aufgenommen. In welcher Form dies geschehen wird, hängt von den weiteren Beschlüssen des Bundes ab.»

13.14: Die Anzahl neu zugelassener Autos ist im März aufgrund der Coronavirus-Pandemie eingebrochen. Nach leichten Rückgängen im Januar und Februar betrug das Minus im Jahresvergleich nun fast 40 Prozent. Konkret wurden in der Schweiz und in Liechtenstein im März 17'556 Fahrzeuge neu immatrikuliert. Das erste Quartal insgesamt wies zum Vorjahr bei den Immatrikulationen ein Minus von 23 Prozent auf 55'452 Autos aus.

Neben der vom Bundesrat angeordneten Schliessung der Verkaufsräume wirken sich auch Rückgänge bei der Nachfrage und der Lieferbarkeit von Fahrzeugen negativ aus, wie die Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure, Auto-Schweiz, am Mittwoch mitteilte.

Auch für die kommenden Monate ist der Verband pessimistisch.

13.06: Die Kitas stecken derzeit wegen den Massnahmen gegen das Corona-Virus in einer Zwickmühle: Einerseits sind sie dazu verpflichtet, offen zu bleiben – andererseits sollen jedoch die Menschen wenn möglich zu Hause sein, also auch die Kinder.

Wer jedoch die Kinder selbst betreut, muss die Kita-Rechnungen weiterhin begleichen, denn die Verträge bleiben bestehen. Die Eltern wehren sich jedoch dagegen, für nicht erhaltene Dienstleistungen zahlen zu müssen.

Die Impfbereitschaft in der Kita-Branche liegt unter dem Schweizer Durchschnitt. - dpa

Der Bund soll gemäss «Tagesanzeiger» an einer Lösung arbeiten. Geplant sei ein Hilfspaket von 600 Millionen, je 300 von Bund und Kantonen. Nach der aktuellen Vernehmlassung der Kantone soll die Unterstützung am Freitag im Bundesrat diskutiert werden.

Das Geld soll die Ausfälle der Kitas decken. Gleichzeitig sollen die Eltern, die ihre Kinder während der Corona-Krise nicht betreuen lassen, keine Beiträge zahlen.

12.35: Der Bundesrat hat am Mittwoch das Regime an den Grenzübergängen angepasst. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie kann die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) kleiner Grenzübergänge künftig nach eigenem Ermessen schliessen.

Sie muss eine Liste der geschlossenen Grenzübergänge publizieren und die geschlossenen Grenzübergänge kennzeichnen. Wer diese trotzdem benutzt, muss mit einer Ordnungsbusse rechnen.

Die EZV kann auch vorrangige Fahrspuren für wichtige Güter zur Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Landesversorgung und für Personen prioritärer Berufsgruppen einrichten. Dazu gehören insbesondere Personen, die im Gesundheitsbereich tätig sind.

12:23: Der zweite Rückflug aus Lima, den der Bund im Rahmen seiner Rückholaktion organisiert hat, ist erfolgt. Am Mittwochvormittag landete ein Edelweiss-Flugzeug in Zürich. An Bord befanden sich 266 Schweizer sowie 33 Passagiere aus weiteren europäischen Staaten.

Bereits am Mittwoch (25. März) landete eine Edelweiss Maschine aus Bogota, Kolumbien, auf dem Flughafen Zürich. - keystone

Viele von ihnen waren im Vorfeld mit Bussen aus verschiedenen Städten im Norden, Süden und Osten Perus nach Lima gebracht worden, wie das Aussendepartement EDA mitteilte. Die Schweizer Botschaft hatte diese Buskonvois organisiert, weil aufgrund der Massnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus die Reisemöglichkeiten innerhalb des Landes stark eingeschränkt sind.

12:00: Der Kanton Wallis hat eine erste Bilanz der Situation auf den Baustellen gezogen und ist zum Schluss gekommen, sie sei etwas besorgniserregender als diejenige in Industriebetrieben oder im Detailhandel.

Die Zwei-Meter-Abstandsregel, die bei Fahrten zu den Baustellen und bei Arbeiten gilt, sei oft nur schwer einzuhalten. Bei einem auf die Verarbeitung von Bewehrungsstahl spezialisiertes Unternehmen wurde erstmalig ein Aktivitätsverbot ausgesprochen. Weitere befänden sich in Vorbereitung.

Nach über hundert Kontrollen kommt der Kanton zum Schluss, dass die Vorschriften des BAG in den Walliser Betrieben im Allgemeinen relativ gut eingehalten werden. Die meisten Unternehmen hätten die Massnahmen umgesetzt, schreibt der Kanton. Die festgestellten Mängel seien meist geringfügig.

11.35: Wegen des weitgehend eingestellten Flugbetriebs meldet die Lufthansa Kurzarbeit für knapp zwei Drittel ihrer Beschäftigten an. Auch die Tochter Swiss greift wegen des Coronavirus zu dieser Massnahme.

Im gesamten Konzern weltweit habe die Lufthansa für 87'000 Mitarbeiter zwischen März und April Kurzarbeit beantragt oder werde dies noch tun, sagte ein Unternehmenssprecher am Mittwoch. Im vorigen Jahr lag die Zahl der Beschäftigten bei rund 138'000. Der Konzern bestätigte damit im wesentlichen einen Bericht von «Business Insider».

Parkierte Maschinen der Swiss auf dem Flughafen in Dübendorf ZH. - Keystone

Die Swiss hat bis auf weiteres Kurzarbeit für die gesamte Belegschaft von über 9500 Angestellten beantragt. «Wie und in welchem Umfang diese schlussendlich umgesetzt wird, hängt sehr von den einzelnen Bereichen und der weiteren Entwicklung der Situation ab», sagte ein Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP. Die Lage sei sehr unterschiedlich und dynamisch.

11.04: Ein Medikament gegen das Coronavirus könnte innerhalb eines Jahres auf dem Markt sein, noch vor einem Impfstoff. Die Pharmaindustrie konzentriere sich auf Medikamente, die bereits gegen Aids oder Ebola eingesetzt werden, erklärt Philippe Widmer von Vifor Pharma.

Der Chef der Schweizer Ländergesellschaft des Pharmakonzerns sagte am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung "La Liberté", dass die Industrie damit auf toxikologische Analysen verzichten und direkt zu klinischen Studien übergehen könne. Im Fall der Erkrankung Covid-19 würden diese Studien ausserdem nur ziemlich kurz dauern.

Eine Geschäftsstelle von Vifor Pharma in Glattbrugg. - Keystone

«Die Patienten werden weltweit leicht zu rekrutieren sein», ergänzte er. Die Auswirkungen und die Wirksamkeit der getesteten Moleküle würden in einem nächsten Schritt analysiert. Für die Patienten werde die Teilnahmen an den Studien nur zwei bis vier Wochen dauern. Aussagekräftige Resultate seien im Anschluss ebenfalls schnell zu erwarten, sagte Widmer.

Ausserdem, so ergänzte der Manager, werde die Ärzteschaft nicht auf die Zulassung eines Medikaments für eine bestimmte Behandlungsart warten, um es zu verschreiben. Sobald man es einsetzen könne, werde das geschehen. Dies sei etwa bei Hydroxychloroquin bereits der Fall, einem Wirkstoff aus der Gruppe der Malariamittel.

10.30: Viele Berufsgruppen ächzen unter dem Coronavirus. Betrüger allerdings nutzen die Angst vor dem Virus, um Geld zu machen. Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) hat in den vergangenen Wochen eine starke Zunahme bei Meldungen zu Betrugsmaschen verzeichnet.

Sie geben sich in Mails als WHO, BAG oder Hilfsorganisationen aus, und fordern die Empfänger zu Spenden auf. Solche Mails sollen, wie andere Phising-Mails, sofort gelöscht werden.

Pascal Lamia, Direktor der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani). - Screenshot SRF

Eine neue Masche sei darüber hinaus, Menschen mit einer Corona-Ansteckung zu erpressen. «Ich weiss, wo du wohnst, und ich komme und stecke dich mit dem Coronavirus an, wenn du nicht zahlst», würde in solchen Mails stehen. Dies schildert Pascal Lamia, Direktor der Melani gegenüber dem «Kassensturz».

10.09: Heiraten ist in Zeiten der Corona-Pandemie fast unmöglich. Eine Ausnahme gilt für Risikogruppen. Ihnen will der Bund beim Heiraten keine Steine in den Weg legen.

Mit einer Weisung hat das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen den kantonalen Zivilstandsbehörden erlaubt, auf Grundbetrieb umzuschalten: Kindesanerkennungen, Dienstleistungen der Schweizer Vertretungen im Ausland und Trauungen sind nur noch beschränkt möglich. Das berichteten die Zeitungen des Tamedia-Konzerns am Mittwoch.

10.04: Im Kanton Tessin sind in den letzten 24 Stunden erneut 12 Personen an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. 104 Personen sind neu positiv auf das Virus getestet worden.

Insgesamt wurden bis Mittwochmorgen im Kanton Tessin 2195 Personen positiv auf das Virus getestet. 132 Menschen verloren bisher ihr Leben im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus.

09.48: Die Coronavirus-Krise dürfte auch bezüglich Firmenneugründungen Bremsspuren in der Schweiz hinterlassen. Nachdem die Anzahl der Neugründungen im ersten Quartal 2020 noch auf hohem Niveau lag, muss nun für das zweite Quartal mit einem Rückgang gerechnet werden, hiess es in einer Mitteilung des IFJ Instituts für Jungunternehmen von Mittwoch.

Der Drang, ein neues Unternehmen auf die Beine zu stellen, hat bereits im März merklich nachgelassen: Zwar wurden immer noch 3718 neue Firmen in der Schweiz gegründet, gegenüber dem Vorjahr entspricht dies allerdings einem Rückgang von 6,1 Prozent.

Insgesamt gab es im ersten Quartal des laufenden Jahres 11'358 Firmengründungen, was 1,9 Prozent weniger als im Vorjahr sind. Besonders viele Neugründungen gab es den Angaben zufolge in den Branchen Architektur & Ingenieurwesen wie auch Marketing & Kommunikation (je +14%), Beratung (+7%) sowie private & geschäftliche Dienstleistungen (+4%). Weniger gegründet wurde vor allem in den Branchen Hightech (-26%), Grosshandel (-15%), Immobilienwesen (-13%), IT & ICT (-10%) sowie Mobilität (-10%).

09.25: Manor startet nach einer einwöchigen Testphase einen Liefer- und Abholservice für Lebensmittel. Damit reagiert die Warenhauskette auf die hohe Nachfrage der Kunden nach Heimlieferungen durch die Corona-Krise, wie es in einer Mitteilung am Mittwoch heisst.

Zudem wird das Angebot erweitert. Auf dem Online-Shop manor.ch seien zusätzlich 150 Grundnahrungsmittel erhältlich. Damit werden nun 500 Lebensmittel für den täglichen Bedarf im Heimlieferservice oder zur Abholung in einem der 30 Supermärkte angeboten.

07.20: Während hier und dort Stimmen für eine totale Abschottung der Schweiz zu hören sind, ist Justizministerin Karin Keller-Sutter entschieden dagegen. Sie weist darauf hin, dass der Bundesrat bereits sehr restriktive Massnahmen ergriffen habe.

«Wir gehen schon sehr weit. Bei einer totalen Abschottung wären die sozialen, psychologischen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen sehr einschneidend», sagte die FDP-Bundesrätin in einem am Mittwoch in der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» veröffentlichten Interview. Eine vollständige Isolation würde ein Risiko für die Lebensmittelversorgung darstellen, sagte sie.

Die CS wird zu einem Fall für Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archivbild) - Keystone

Es berühre sie, dass der Bundesrat derart harte Massnahmen habe ergreifen müssen, um das Coronavirus zu bekämpfen. Sie sei sich bewusst, dass dies die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger stark einschränke. Aber das sei zum Schutz der Bevölkerung notwendig.

07.00: Bei der Glückskette sind wegen der Corona-Krise bereits über zehn Millionen Franken gespendet worden. Zwei Millionen Franken wurden als Soforthilfe an Caritas Schweiz und an das Schweizerische Rote Kreuz weitergeleitet.

Diese werden damit ihre bestehenden Hilfsprogramme weiter ausbauen oder ergänzen, schreibt die Glückskette am Mittwoch in einer Mitteilung. 800'000 Franken werden zudem an die Regionalvereine des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH und der kantonalen und interkantonalen Pro Senectute Organisationen fliessen.

Neben vielen Einzelspendern hätten sich auch Unternehmen an der Sammlung beteiligt, schreibt die Glückskette. So haben etwa der Schokoladenhersteller Lindt&Sprüngli und der Versicherer Groupe Mutuel je eine Million Franken gespendet.

Mit dem Spendentag möchten die Glückskette der Hilfsbereitschaft Ausdruck verleihen und die wichtige humanitäre Hilfe unterstützen.(Archivbild) - sda - KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Die Hilfe soll etwa an Personen weitergeleitet werden, die schon vor der Pandemie von Armut betroffen waren und deren finanzielle Situation jetzt noch schwieriger ist. Auch sollen Menschen unterstützt werden, die aufgrund der Massnahmen des Bundesrats Einkommensausfälle erlitten haben und durch das Hilfsnetz des Bundes oder der Sozialversicherungen fallen.

Ausserdem soll Unterstützung geleistet werden für Obdachlose, Menschen in Gemeinschaftsunterkünften (Migranten, Pflegekinder). Die Sammlung der Glückskette in Zusammenarbeit mit der SRG läuft weiter.

06.40: Curafutura, einer der Dachverbände der Krankenversicherungen, beruhigt die Versicherten. Die Kostenübernahme bei Erkrankungen mit dem Coronavirus sei garantiert, sagte Pius Zängerle, Direktor von Curafutura, in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Liberté».

«Die Reserven sind genau für solche Situationen da», fügt er hinzu. Curafutura ist der Dachverband der Versicherungen CSS, Helsana, Sanitas und KPT.

Im Zusammenhang mit den Screening-Tests erinnerte Zängerle daran, dass die Grundversicherung die von einem Arzt verschriebenen Tests erstattet, das heisst für Personen mit schweren Symptomen und Menschen mit einem Risiko von Komplikationen.

Der Test kostet unter Berücksichtigung der begleitenden Verfahren derzeit rund 300 Franken. Es sei jedoch mit tieferen Kosten aufgrund der steigenden Mengen zu rechnen.

02.04: Die Schweiz hat am Dienstag weitere Reisende aus dem Ausland in die Schweiz zurückgeholt. Am Abend landete um 19.30 Uhr ein Flugzeug der Swiss aus Bangkok auf dem Flughafen Zürich, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bekannt gab.

Das vom EDA gecharterte Flugzeug habe 216 Passagiere an Bord gehabt. Darunter seinen 114 Schweizer Bürgerinnen und Bürger gewesen. Weitere 102 Angehörige anderer europäischer Länder seien in der Maschine mit geflogen, teilte das EDA weiter mit.

Es habe sich um die zweite vom EDA organisierte Rückführungsaktion aus Asien und die erste aus der thailändischen Hauptstadt gehandelt.

22.30: Die CVP, FDP und SP haben am Dienstag auf die Kritik der SVP an einzelnen Massnahmen des Bundesrates mit wenig Verständnis reagiert.

FDP-Fraktionschef Beat Walti erklärte gegenüber Radio SRF, dass er persönlich im Zusammenhang mit der Corona-Krise nicht viel von Profilierungsübungen von Parteien halte. Der Bundesrat sei aber sicher gehalten, frühzeitig seinen Kommunikationsplan offenzulegen und der Bevölkerung zu erklären, bis wann die aktuellen Massnahmen gültig seien.

CVP-Präsident Gerhard Pfister betonte im gleichen Radiobeitrag, dass der Bundesrat schwierige Entscheide zu fällen habe. Mit Blick auf die SVP stellte er fest, man täte gut daran, den Bundesrat zu unterstützen und auch auf die Expertise der Fachleute zu hören. Es gebe keinen Grund den Bundesrat zu kritisieren, wegen einzelner Entscheide, bei denen man anderer Meinung sei.

SP-Parteipräsident und Ständerat Christian Levrat, links, und Daniel Koch, Leiter Abteilung Übertragbare Krankheiten BAG, auf dem Weg zur Anhörung der Parteien und Bundesrat, zum Gespräch zum Coronavirus, am Donnerstag, 26. März 2020 vor dem Bernerhof in Bern. - Keystone

Für SP-Präsident Christian Levrat spielt die SVP mit dem Feuer. Es sei richtig, dass die Entscheide der Behörden durch den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung geleitet würden und nicht primär durch wirtschaftliche Überlegungen. Die Gesundheit sei wichtiger als die Dividenden der Familie Blocher, sagte Levrat im «Echo der Zeit».

Die Grünliberalen haben sich am Dienstag ebenfalls zu den bundesrätlichen Notmassnahmen geäussert. Ihrer Ansicht nach braucht es «klare Kriterien, unter welchen die Kredite zu einem späteren Zeitpunkt ganz oder teilweise erlassen werden können». Es brauche eine Art «Krediterlassfilter». Es gehe dabei nicht um eine staatliche Vollkaskoversicherung, schreibt die GLP in einer Mitteilung. Es gehe darum zu verhindern, dass insbesondere Selbstständige und KMU auf nicht abtragbaren Schuldenbergen sitzen blieben.