Mega-Zoff in Thurgauer Gemeinde – Gemeindepräsident krankgeschrieben
Krankheitsbedingt fällt Stadtpräsident Roland Toleti seit Wochen aus. Nun wehrt sich der Parteilose und moniert ein «illegales Vorgehen» des Stadtrates.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Stadtrat von Steckborn TG herrscht Zoff.
- Der Stadtpräsident Roland Toleti (parteilos) ist seit Wochen krankgeschrieben.
- Nun hat er sein Schweigen gebrochen und spricht von «illegalem Vorgehen» im Stadtrat.
Seit Mitte April fehlt der Stadtpräsident von Steckborn TG, Roland Toleti, krankheitsbedingt. Nun hat er sich zu Wort gemeldet.
In einer persönlichen Erklärung, über die die «Thurgauer Zeitung» berichtet, äussert er sich zu den Gründen für seine Abwesenheit. Er spricht von einem «illegalen Vorgehen» des Stadtrates, das ihn «massiv verletzt» hätte. Ein Arbeiten mit und für den Stadtrat sei deshalb nicht mehr zumutbar.
Die Hintergründe des Konflikts
Doch wie ist es überhaupt so weit gekommen? Als Auslöser für den Streit nennt Toleti das Projekt «Sportplatz Emmig». Ein Baukredit dafür wurde im September durch die Stimmbevölkerung abgelehnt.
Wie die TZ schreibt, hätten Ortsparteien daraufhin verlangt, mehr Einfluss auf weitere Planungen nehmen zu können. Man habe gar eine entsprechende Sitzung mit dem Stadtrat gefordert.
Letzterer lehnte dieses Gesuch ab. Als Retourkutsche empfahlen SP und Mitte die Ablehnung eines Planungskredites für ein überarbeitetes Sportplatz-Projekt. Das Stimmvolk tat dies am Ende auch.
Entzug des Dossiers und Rücktrittsforderung?
In der Folge schlug der Stadtrat den Ortsparteien eine Alternative für einen neuen Sportplatz vor. Die Gegenseite habe jedoch ein «grösseres Projekt» gewollt.
Danach eskalierte die Situation: Via E-Mail forderte ein Stadtratsmitglied, dem Stadtpräsidenten das Dossier Sportanlagen Emmig zu entziehen. Laut Toleti ohne irgendeine Vorabinformation an ihn.
Umfrage
Interessierst du dich für Lokal-Politik?
In einer geheimen Stadtratssitzung soll dann gar eine Rücktrittsaufforderung geplant worden sein. Zu dieser Zeit war Toleti in den Ferien – er bekam das Protokoll nach seiner Rückkehr. Dieses Vorgehen bezeichnet der parteilose Stadtpräsident laut «Thurgauer Zeitung» als «illegal, illoyal und demokratieunwürdig».
Um die Unabhängigkeit des Stadtrates zu gewährleisten, dürfe es keine zu enge Zusammenarbeit mit den Ortsparteien geben, meint er. Zudem betont er auch rechtliche Bedenken. Eine Einflussnahme der Parteien würde bloss zu einer «ungerechtfertigten Bevorzugung» einzelner Personen führen, so Toleti.