Moutier stimmt im März 2021 erneut über Kantonszugehörigkeit ab
Vor drei Jahren wollte Moutier zum Kanton Jura wechseln. Die angenommene Initiative wurde später für ungültig erklärt. Im März 2021 folgt der zweite Versuch.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor drei Jahren hätte die Gemeinde Moutier bereits den Kanton Bern verlassen wollen.
- Die Initiative wurde angenommen – später jedoch für ungültig erklärt.
- Im März 2021 soll es nun mit dem Wechsel in den Jura klappen.
Die bernjurassische Gemeinde Moutier stimmt am 28. März erneut über einen Wechsel vom Kanton Bern zum Kanton Jura ab. Ein erster Urnengang im Juni 2017 musste wegen Unregelmässigkeiten annulliert werden.
Das Datum der neuerlichen Abstimmung war Knacknuss. Der Kanton Bern pochte auf einen möglichst früh im Jahr gelegenen Abstimmungstermin. Die separatistischen Kreise in Moutier wollten die Abstimmung an einem späteren Datum ansetzen, vorzugsweise am 9. Mai.
Nun hat die Tripartite Konferenz mit den Kantonen Bern und Jura und dem Bund sowie der Stadt Moutier den 28. März als Abstimmungsdatum bestimmt, wie der Bund am Donnerstag mitteilte.
Nach Bejahung für ungültig erklärt
Im Juni 2017 hatte sich das Stimmvolk von Moutier anlässlich einer kommunalen Abstimmung mit 2067 zu 1930 Stimmen für den Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen. Es war also relativ knapp.
Zuerst hatte die Regierungsstatthalterin des Verwaltungskreises Berner Jura und danach das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Abstimmung für ungültig erklärt. Grund: Es kam zu Rekursen.
Die zweite Instanz sprach im Sommer des vergangenen Jahres von «schweren Gesetzesverstössen», welche rund um den Urnengang begangen worden seien. Das Gericht kritisierte beispielsweise die Regeln, welche für das briefliche Abstimmen galten. Auch von fiktiven Wohnsitzen und Abstimmungstourismus war die Rede.
Im Hinblick auf eine neue Abstimmung kontrolliert der Kanton Bern nun das Stimmregister der Gemeinde Moutier.