Reformer gegen Verbot von Telegram
Weil die im Iran beliebte App Telegram bei Unruhen benutzt wurde, soll sie nun verboten werden. Dies erinnert Iraner an ein persisches Sprichwort: Wenn eine Matheformel zu kompliziert wird – einfach ausradieren. Auch die Reformer sind gegen ein Verbot.
Das Wichtigste in Kürze
- Die iranischen Behörden möchten die beliebte Kommunikations-App Telegeram verbieten.
- Präsident Hassa Ruhani ist dagegen, auch in sozialen Medien demonstrieren die Menschen.
Die Reformer im iranischen Parlament sind gegen das geplante Verbot der im Land beliebten und viel genutzten Kommunikations-App Telegram. «Das Thema wurde im Parlament besprochen, aber die Mehrheit der Abgeordneten ist gegen ein Verbot», sagte Bahram Parsaei, Sprecher der Reformer-Fraktion, nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna am Montag. Die Reformer im Parlament seien der Meinung, dass bei diesem Thema der Staat nicht für die Bürger entscheiden dürfe.
Genau das aber soll nach Angaben eines konservativen Abgeordneten aber bald passieren. «Es wurde auf höchster politischer Ebene entschieden, dass Telegram demnächst abgeschafft und durch einen lokalen Dienst ersetzt wird», sagte der Leiter des Sicherheitsausschusses im Parlament, Alaeddin Borudscherdi, am Samstag. Das Thema sei «aus Sicht der nationalen Sicherheit» für das Land enorm wichtig, da Telegram bei den jüngsten politischen Krisen «eine destruktive Rolle» gespielt habe, so der Abgeordnete.
Bei den regimekritischen Unruhen zum Jahreswechsel 2017/18 diente Telegram als wichtigstes Kommunikationsmittel der Demonstranten. Videos und Bilder der Proteste wurden über Telegram im In- und Ausland verbreitet. Daraufhin forderten besonders der Klerus und die Hardliner nicht nur die Blockierung von Telegram, sondern auch die Einführung eines staatlich-kontrollierten Internets.
Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani war und ist strikt gegen ein Telegram-Verbot. Dies verletzte die elementaren Rechte der Bürger. Der Abgeordnete und Rechtsexperte Dschalil Rahimi Dschahanabadi sieht in dem geplanten Verbot eine Verletzung der Kommunikationsfreiheit. Auch auf den sozialen Medien wurde das Telegram-Verbot von Iranern harsch kritisiert.