Solothurner Regierung verlangt Untersuchung zu Spital-Kaderlöhne

Nach massiver Kritik an den Löhnen des Spital-Kaders fordert der Regierungsrat einen externen Untersuchungsbericht.

Martin Häusermann, der zurückgetretene CEO der Solothurner Spitäler, wird auch nach seiner Pensionierung Ende Januar weiterhin ein stattliches Monatsgehalt erhalten. - KEYSTONE/Georgios Kefalas

Nach Kritik an den Kaderlöhnen muss die kantonseigene Solothurner Spitäler AG (soH) bis Ende September einen externen Untersuchungsbericht zur Einhaltung der personalrechtlichen Vorschriften auf den Tisch legen. Das hat der Regierungsrat am Dienstag entschieden.

Der Regierungsrat will Klarheit schaffen, ob die kantonalen Bestimmungen beim Kader der soH eingehalten wurden, wie die Staatskanzlei mitteilte. Es bestünden Unklarheiten. Verantwortlich für die Umsetzung und Einhaltung der Vorschriften sei der Verwaltungsrat der soH.

Im Fokus des Berichts sollen gemäss Regierungsrat insbesondere Freistellungen, Kündigungen, Beendigungen im gegenseitigen Einvernehmen, Abgangsentschädigungen und Ausrichtungen von Funktionszulagen bei Kaderangehörigen in den vergangenen fünf Jahren stehen.

Unabhängige Expertenmeinung gefragt

Der Regierungsrat erwarte eine Bewertung dieser Fragestellungen durch eine unabhängige Expertenmeinung, hiess es. Auf dieser Grundlage werde er Massnahmen prüfen und wo nötig beschliessen.

Recherchen der «Solothurner Zeitung» hatten aufgedeckt, dass soH-CEO Martin Häusermann, der per Ende Januar in Pension ging, bis zu seinem 65. Geburtstag im November weiter einen hohen Lohn bezieht. Dazu soll er in den letzten Jahren verschiedene Funktionszulagen erhalten haben – zusätzlich zum Lohn von über 340'000 Franken.