Terror – Experte: Jetzt muss Schweiz Risikopersonen eng überwachen
Durch den Israel-Krieg steigt auch die Gefahr für Terror in Europa. Der Schweizer Nachrichtendienst überwacht derzeit 41 Risikopersonen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag vor einer Woche tötete ein Terrorist in Brüssel zwei Passanten.
- Auch in der Schweiz ist die Terrorgefahr «erhöht», der NDB überwacht 41 Personen.
- Gemäss einem Experten ist Einschreiten jedoch erst bei «Gefahr im Verzug» erforderlich.
Seit der Israel-Krieg begonnen hat, ist die Gefahr für Terror in Europa wieder grösser geworden. In Brüssel hat ein Attentäter zwei Fussballfans getötet. In Frankreich müssen Touristenattraktionen und Flughäfen wegen Bombendrohungen immer wieder evakuiert werden.
Auch am Flughafen in Basel ist es vergangene Woche zweimal zu Bombendrohungen gekommen. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bezeichnet die aktuelle Terrorbedrohung für die Schweiz als «erhöht».
41 Risikopersonen für Terror in der Schweiz
In seinem Bericht vom Mai 2023 spricht der NDB von 41 «Risikopersonen». Diese würden ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen. «Als Risikopersonen erfasst werden sowohl Dschihadisten als auch Personen, die andere Formen des Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.»
Dreieinhalb Jahre zuvor lag die Risikopersonen-Anzahl noch bei 67. Danach ist die Zahl stetig zurückgegangen und liegt seit November 2021 konstant bei rund 40.
Doch reicht es aus, diese Personen lediglich zu überwachen – oder wäre ein präventives Einschreiten zur Prävention von Terror erforderlich?
Terror-Experte Nicolas Stockhammer, Autor des Buchs «Trügerische Ruhe», sagt gegenüber Nau.ch: «Die Erfahrung hat gezeigt, dass man jede Person und ihr Risikopotenzial individuell beurteilen muss.»
In der Regel sei die Überwachung von Risikopersonen ausreichend. «Einschreiten ist nur erforderlich, wenn Gefahr im Verzug ist», so Stockhammer. Also, wenn sich die Bedrohung konkretisiert.
NDB hat guten Ruf
Aber: «Es passiert immer wieder, dass Personen durch das Netz hindurchschlüpfen und Anschläge verüben.» So im Fall des Attentäters von Brüssel. Auch er war der belgischen Polizei bereits vor dem Anschlag bekannt. Stockhammer hält fest: «Die Behörden sind dabei angehalten, das Netz engmaschig zu halten.»
Im Vergleich zu anderen Ländern scheint die Terrorgefahr in der Schweiz gering zu sein. Liegt das an der Arbeit des NDB? Der österreichische Terror-Experte sagt dazu: «Ich betrachte das aus der Position des Nachbarlandes, und der Ruf des Schweizer Nachrichtendienstes ist gut.»
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Allerdings sei die Terrorgefahr auch von externen Faktoren abhängig – aktuell dem Israel-Krieg. «Bedrohungslagen wie im Nahen Osten können die Gefahr beflügeln», erklärt Stockhammer. «Und ich denke, dass sich die Bedrohung weiterentwickeln wird.»
Auch in der Schweiz gebe es immer wieder Terrorzellen, die «eine gewisse Gefahr ausstrahlen». Stockhammer betont: «Wichtig ist, die Szene im Blick zu haben und die volatile Lage immer neu zu bewerten.»