Ukraine-Krieg: Schweiz und Österreich setzen auf Deeskalation

Die Schweiz und Österreich setzen als neutrale Staaten in der Ukraine-Krise auf eine Deeskalation. Das sagte Bundespräsident Ignazio Cassis an einem Point de Presse beim offiziellen Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer in Zofingen AG. Österreich sei wie die Schweiz neutral, sagte Bundeskanzler Nehammer.

Der Dialog zwischen Russland und der Ukraine sei wichtig. Es sei ein europäischer Konflikt. Es müsse Gewalt an der Grenze verhindert werden, sagte Nehammer. Konflikte dürften nicht mit Gewalt gelöst werden.

Österrerich werde nicht selbst vermitteln, sondern über die EU. Cassis sagte, es sei wichtig, dass man mit der Ukraine und nicht über die Ukraine rede. Eine Mediation sei im Augenblick nicht gefragt. «Wir liefern selbstverständlich unsere guten Dienste», hielt Cassis fest. Auch die OSZE sei wichtig. «Es geht um Diplomatie und nicht um Gewalt.»

Zu den Reisehinweisen sagte Cassis, dass von Reisen abgeraten werde. Für Schweizer in der Ukraine gebe es noch Linienflüge. Wer sich unsicher fühle, solle nicht zu lange warten. Die Botschaft vor Ort funktioniere weiter. Es gebe international eine «gewisse Hektik», die Sorge mache. In Kiev gebe es zehn Schweizer Vertreter und 40 Mitarbeitende vor Ort.

Bundeskanzler Nehammer versicherte zudem, der Schweiz beim Thema EU beizustehen. «Wir sind an der Seite der Schweiz, wenn es darum geht, der Schweiz mit der EU eine Brücke zu bauen», sagte er. Es wäre schade, wenn sich die Schweiz über die EU hinaus orientieren müsse.

Die Schweiz dürfte als Forschungsplatz nicht verloren gehen, sagte Nehammer mit Blick auf das Horizon-EU-Forschungsprogramm. «Es ist wichtig, dass wir wieder ernsthaft zusammen sprechen, um neue Lösung zu finden.» Es müsse aus der Pattsituation herausgekommen werden, die mit der Beendigung des Rahmenabkommens mit der EU entstanden sei.