US-Senat will Regierungsmitarbeitern Nutzung von Tiktok verbieten

Die Kongresskammer stimmte am Donnerstag für einen entsprechenden Gesetzentwurf. «Tiktok ist ein grosses Sicherheitsrisiko und hat keinen Platz auf Regierungsgeräten», erklärte der konservative Senator und Verfasser des Gesetzes, Josh Hawley.

Der Gesetzentwurf untersagt Regierungsmitarbeitern, Parlamentariern, Kongressmitarbeitern und den Angestellten öffentlicher Unternehmen, Tiktok auf ihre Diensthandys herunterzuladen und dort zu nutzen. Das gilt auch für mögliche Nachfolge-Apps des chinesischen Tiktok-Entwicklers Bytedance. Der Text muss nun ins Repräsentantenhaus, wo die oppositionellen Demokraten die Mehrheit haben.

Kritiker werfen Tiktok vor, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben. Die Videoplattform weist die Vorwürfe zurück. US-Präsident Donald Trump hat ein Ultimatum für einen Verkauf von Tiktok bis zum 15. September gesetzt und droht andernfalls mit einem Verbot der beliebten Onlineplattform in den USA.

Derzeit befindet sich der US-Softwareriese Microsoft mit Bytedance in Verhandlungen für einen Kauf von Tiktok. War Microsoft bislang an Tiktok in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland interessiert, will der Konzern nach einem Bericht der «Financial Times» nun das weltweite Geschäfte übernehmen. Grund ist demnach die Sorge, dass Tiktok-Nutzer die App womöglich bei Reisen in andere Länder nicht nutzen könnten.

Tiktok ist nach eigenen Angaben in mehr als 150 Ländern vertreten, nicht aber in China. Dort hat Bytedance mit Douyin ein identisches Angebot.