Behindertengerechter Haltestellen-Umbau in Basel verzögert sich
Der behindertengerechte Umbau der Tram- und Bushaltestellen im Kanton Basel-Stadt verzögert sich. Ende 2023 ist erst ein Drittel barrierefrei.
Das Wichtigste in Kürze
- Der behindertengerechte Umbau der ÖV-Haltestellen in Basel-Stadt verzögert sich.
- Ende 2023 ist erst ein Drittel der betroffenen Haltestellen barrierefrei.
- Alle Haltekanten mit «sehr hoher Bedeutung» werden erst per 2028 umgestaltet sein.
Verzögerungen beim behindertengerechten Umbau von Tram- und Bushaltestellen im Kanton Basel-Stadt. Gemäss eines Kommissionsberichts dürfte Ende 2023 rund ein Drittel der Tram- und Kombihaltestellen sowie ein Viertel aller Bushaltestellen barrierefrei sein.
Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes schreibt jedoch vor, dass der öffentliche Verkehr bis spätestens Ende 2023 hindernisfrei sein sollte.
Der Stand der Umsetzung liegt bei den Tram- und Kombihaltestellen etwa 20 bis 30 Prozent unter der Prognose von 2018.
Dies schreibt die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) des Grossen Rats in einem am Freitag veröffentlichten Bericht. Die Uvek äussert sich darin zum dritten Ratschlag der Basler Regierung zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes beim Tram- und Busnetz.
Die Kommission stellt fest, dass der Anteil der termingerecht umgesetzten Vorhaben seit Jahren abnehme. So sei der Zugang zum ÖV etwa für Menschen im Rollstuhl an vielen Haltekanten noch nicht autonom möglich. Dank dem Einsatz einer Klapprampe sei er aber bei 80 Prozent aller Tram- und 90 Prozent aller Bushaltestellen gewährleistet.
Erst 2028 alle Haltekanten fertig
Erst im Jahr 2028 dürften gemäss aktueller Planung alle Haltekanten mit «sehr hoher Bedeutung» umgestaltet sein. Bis Ende 2023 verbleiben noch deren 33 ohne Anpassung.
Bis Ende 2023 sollten die Kanten «mit sehr hoher Bedeutung» angepasst sein. Die Basler Regierung sah dies im Jahr 2018 als Zeithorizont vor. Jene mit «hoher» und «mittlerer» Bedeutung bis Ende 2026 beziehungsweise 2028, wie es im Bericht heisst.
Die Uvek sieht diese Verzögerungen als «unerfreulich, aber nachvollziehbar». Schliesslich seien die juristischen und politischen Prozesse auf Kantons- und Bundesebene zeitintensiv.
Der Regierungsrat beantragt daher im Ratschlag zusätzliche Stellenprozente. Dies, um zumindest die in seinem Einflussbereich stehenden Möglichkeiten zur Beschleunigung auszuschöpfen, wie es im Bericht heisst.
Im Jahr 2020 sahen die Prognosen der Basler Regierung noch ein wenig optimistischer aus. Sie kündigte an, dass bis 2023 zumindest die Hälfte aller Tram- und ein Drittel aller Bushaltestellen behindertengerecht sein werden.