Olten: Krematorium kommt wohl erneut vors Volk
Wie geht es mit dem Oltner Krematorium weiter? Die Fraktionen im Gemeinderat sind sich uneins. Die meisten würden eine zweite Abstimmung begrüssen.
Das Wichtigste in Kürze
- 2021 sprach sich die Oltner Bevölkerung für den Weiterbetrieb des Krematoriums aus.
- Der Stadtrat legt dem Gemeindeparlament zwei Varianten für den Kredit vor.
- Beim günstigeren würde der Ofen doch zurückgebaut, beim teureren ersetzt.
Die Oltner Bevölkerung sprach sich 2021 bereits für den Weiterbetrieb des Krematoriums aus. Das Referendum des «Wir sind Olten»-Komitees wurde mit 53,9 Prozent angenommen (Stimmbeteiligung: 43,9 Prozent). Stadtrat und Gemeindeparlament sprachen sich damals beide gegen das Vorhaben aus.
Beim Stadtrat scheint das auch heute noch so zu sein. Er hat dem Gemeindeparlament für kommenden Mittwoch zwei Vorschläge zum Verpflichtungskredit für die Renovation des Krematoriums unterbreitet: einen mit Erneuerung der Ofenlinie für insgesamt 8,9 Millionen Franken und einen mit Rückbau der Ofenlinie für 4,8 Millionen Franken. Der Stadtrat empfiehlt den günstigeren Vorschlag und wünscht eine Variantenabstimmung durch die Stimmbürger.
Im Gemeindeparlament ist man sich uneins darüber, welche Variante nun die bessere ist. Die Fraktionen der SP und Grünen stehen hinter dem Vorschlag des Stadtrats. Die FDP sagt auf Anfrage zwar Ja zur Variantenabstimmung, aber nicht, welche Variante sie bevorzugt.
GLP und SVP sprechen wegen der vergangenen Abstimmung für eine Erneuerung des Ofens ein. Allerdings spricht sich nur letztere gegen eine Variantenabstimmung aus, indem sie das Geschäft an den Stadtrat zurückweisen will.
SVP und GLP wollen einen neuen Ofen
Für GLP-Gemeindeparlamentarier Manfred Schoger ist die Sache klar: «Die Frage einer Weiterführung eines Betriebs des Krematoriums wurde vor circa zwei Jahren vom Oltner Stimmvolk schon beantwortet. Es gilt, diesen Entscheid zu respektieren.»
Das Motiv der SVP ist dasselbe, nur ist der Ärger über das Verhalten des Stadtrats deutlich grösser. Für Fraktionschef Matthias Borner ist der Vorschlag, die Variante ohne Ofen anzunehmen, eine «reine Missachtung des Volkswillens». Borner wirft dem Stadtrat vor, die bevorzugte Variante billiger und die andere teurer gerechnet zu haben. «Wir werden die Rückweisung dieses Geschäfts beantragen, damit eine ehrliche Vorlage auf der Grundlage des Volksentscheids erarbeitet wird.»
Das volle Interview mit Manfred Schoger (GLP) lesen Sie hier, das mit Matthias Borer (SVP) hier.
FDP: Das Volk regelt das schon
Die FDP will das Volk sprechen lassen. Man setze sich für die Variantenabstimmung ein, sagt Fraktionspräsident Nico Zila. Mit einem erneuten Ja werde die 2021 beschlossene Version umgesetzt und der Volkswillen gewahrt. Mit einem doppelten Nein sei es aber auch möglich, die Vorlage an den Stadtrat zurückzusenden.
«Das Volk hat immer recht», so Zila. Nur welche Variante die FDP selbst für richtig hält, das sagt der Gemeindeparlamentarier nicht.
Das volle Interview mit Nico Zila finden Sie hier.
SP: «Olten kann auf Krematorium verzichten» – Grüne sehen keinen Nutzen
Gegen einen neuen Ofen sprechen sich gegenüber Nau.ch Lukas Lütolf von den Jungen Grünen und Cécile Send von der Jungen SP aus.
Send sagt, die Kosten für das Krematorium lägen viel höher als ursprünglich angenommen. Nun ginge es um die Frage: «Will die Oltener Bevölkerung wirklich so hohe Investitionen tätigen für die Weiterführung des Krematoriums?»
Auch die Grünen begrüssen Lütolf zufolge die nun herrschende Kostentransparenz. Die Partei stünde, wie schon vor zwei Jahren, für eine Variante ohne Ofenlinie. Im Umland gäbe es genügend freie Kapazitäten, so die Argumentation. «Dazu kommt, dass im Schnitt nur 18 Prozent der in Olten kremierten Personen auch selbst in Olten wohnhaft waren.»
Das volle Interview mit Cécile Send finden Sie hier, das mit Lukas Lütolf hier.
