Solothurner Regierungsrat begrüsst schweizweite Corona-Massnahmen

Der Solothurner Regierungsrat hat es begrüsst, dass der Bundesrat am Mittwoch härtere schweizweite Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen hatte. Es sei richtig, dass die Regelungen einheitlich für das ganze Land gelten würden.

Der Solothurner Regierungsrat. (Symbolbild) - Keystone

Die Massnahmen seien hart, aber wichtig, sagte Frau Landammann und Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner an einer Medienkonferenz am Donnerstag in Solothurn. Die Zahl der Ansteckungen sei nach wie vor sehr hoch und die Lage in den Solothurner Spitälern angespannt.

Weil der Bundesrat beschlossen hat, auf nationaler Ebene die Läden mit Waren des nicht täglichen Bedarfs zu schliessen, eine Homeoffice-Pflicht einzuführen und Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum verbietet, werden die bisher im Kanton geltenden entsprechenden Vorschriften aufgehoben. Zwei kantonale Massnahmen bleiben aber in Kraft: die Maskenpflicht bei gewerbsmässigen Personentransporten und die Schliessung von Erotik- und Sexbetrieben.

Die Impfstrategie des Kantons sei auf gutem Weg: In den ersten neun Tagen seit dem Start seien über 5500 Personen geimpft worden, berichtete Schaffner. Ab Donnerstagabend könnten sich Berechtigte neu auch online für einen Impftermin anmelden, sagte Kantonsarzt Lukas Fenner. Die telefonische Anmeldung stehe aber weiterhin ergänzend zur Verfügung. Die Infoline erhalte derzeit täglich zwischen 5000 und 7000 Anrufe.

Nach der Zulassung des Impfstoffs des Herstellers Moderna würden zusätzliche Impftermine angeboten, hiess es in einer Mitteilung der Solothurner Staatskanzlei. Weil aber in der ganzen Schweiz nicht genügend Impfstoff zur Verfügung stehe, würden weiterhin ausschliesslich über 75-Jährige und Hochrisikopatientinnen und -patienten geimpft.

Sorgen machen Kantonsarzt Fenner die neuen Mutationen des Coronavirus aus Grossbritannien und Südafrika. «Diese Varianten könnten zu einem raschen Wiederanstieg der Infektionen führen.» Bisher sei im Kanton Solothurn ein Fall einer Mutation nachgewiesen worden, und zwar bei einer Reiserückkehrerin aus Grossbritannien.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Betriebsschliessungen will der Regierungsrat abfedern. Zusätzlich zu den Mitteln des Bundes schaffe man nun die Grundlagen für allfällige kantonale Massnahmen, sagte Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss. Es sei derzeit noch nicht möglich zu sagen, wie viele Betriebe von Härtefallmassnahmen profitieren würden.