Kantonsrat bewilligt finanzielle Unterstützung für Gemeindefusion
Auf 2023 werden sich drei Toggenburger Kommunen zur Gemeinde Neckertal zusammenschliessen. Die St. Galler Regierung will die Fusion mit 11,7 Millionen Franken unterstützen. Am Montag hat der Kantonsrat die Mittel in ohne Diskussionen gutgeheissen.
Der Zusammenschluss von Oberhelfenschwil, Neckertal und Hemberg zur neuen Gemeinde Neckertal ist von den Stimmberechtigten am 13. Juni 2021 mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 78,6 Prozent gutgeheissen worden. Es handle sich um «eine der bisher umfangreichsten strukturellen Veränderungen im Kanton», heisst es dazu in der Vorlage der Regierung. Die Fusion betrifft auch die drei lokalen Schulgemeinden.
Die neue Einheitsgemeinde wird 2023 starten. Künftig wird es damit im Kanton St.Gallen statt wie bisher 77 nur noch 75 Gemeinden geben. Mit einer Einwohnerzahl von 6200 liegt Neckertal im Durchschnitt aller politischen Kommunen im Kanton.
Wie bereits vor der Abstimmung angekündigt, soll der Start mit insgesamt 11,7 Millionen Franken vom Kanton erleichtert werden. Die Mittel stammen aus dem für Gemeindefusionen reservierten Teil des besonderen Eigenkapitals.
Konkret werden mit dem Geld Schulden der Gemeinde Neckertal in der Höhe von 6,3 Millionen Franken und der Gemeinde Hemberg von 468'500 Franken abbezahlt. Neckertal erhält 3,9 Millionen Franken an den «vereinigungsbedingten Mehraufwand». Dazu bekommt die vereinigte Kommune 1,1 Millionen Franken als Startbeitrag.
Am Montagnachmittag gab es aus allen Fraktionen Unterstützung für die Vorlage. Sie wurde in erster Lesung gutgeheissen.