Amherd unterschreibt Absichtserklärung für europäischen Sky Shield
Verteidigungsministerin Amherd unterschreibt heute eine Absichtserklärung für Sky Shield. Neutralitätsrechtlichen Vorbehalte werden festgehalten.
Das Wichtigste in Kürze
- VBS-Chefin Amherd unterzeichnet heute eine Absichtserklärung für Sky Shield.
- Die Schweiz will sich am bodengestützten Luftverteidigungssystem beteiligen.
- Dies ist auch für neutrale Staaten möglich, Vorbehalte werden auch festgehalten.
Die Schweiz will sich am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd unterschreibt am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung.
Die Unterzeichnung erfolgt beim regelmässigen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Teilnehmen werden neben Amherd der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und dessen österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner. Auch Österreich tritt der europäischen Sky-Shield-Initiative bei.
Eine Beteiligung ist auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, wie das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) im Vorfeld mitteilte. Die beiden neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest.
Diese schliesst beispielsweise die Teilnahme an internationalen militärischen Konflikten aus, wie das VBS schrieb. Jedes Land kann das Ausmass seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.
VBS will Zusammenarbeit verstärken
Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das VBS nennt als Beispiel das bodengestützte Luftverteidigungssystem (Bodluv) Patriot. Dort könnten Synergien genutzt werden, etwa beim Informationsaustausch sowie bei Betrieb und Ausbildung. Das VBS rechnet dadurch mit Kosteneinsparungen.
Die Initiative für den sogenannten European Sky Shield ging im August 2022 vom EU- und Nato-Land Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Hintergrund ist der russische Überfall auf die Ukraine. Sky Shield soll bestehende Lücken im Schutzschirm für Europa schliessen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome.