Cassis in Italien

Ignazio Cassis ist in seiner ersten Auslandsreise zu Besuch in Italien. Der Tessiner Neo-Bundesrat betonte vor seiner Wahl stets, wie wichtig guten Beziehung zum südlichen Nachbarland seien und dass die Gespräche in der Sprache Dantes zu führen seien. Dass ihn sein erster Auslandsbesuch nun nach Italien führt, erstaunt deshalb nicht.

Die Themen für die Gespräche in Rom sind gesetzt: Rund 70'000 italienische Grenzgängerinnen und Grenzgänger arbeiten in der Schweiz. Im Streit um deren Besteuerung hatte die Tessiner Regierung Mitte Jahr einen Schritt auf Italien zugemacht und beharrt seither nicht mehr auf der Vorlegung eines Strafregisterauszugs der Arbeiter. Damit wurde die letzte Hürde zum Abschluss eines neuen Besteuerungsabkommens beseitigt. Das Abkommen war bereits im Dezember 2015 paraphiert worden, muss aber noch ratifiziert werden. Künftig sollen die Einkommen der Grenzgänger zu 70 Prozent im Tessin und zu 30 Prozent in Italien besteuert werden. Derzeit wird im Tessin die gesamte Steuer erhoben. 38 Prozent werden anschliessend an Italien überwiesen.

Auch der Marktzugang für Schweizer Finanzdienstleister in Italien soll zur Sprache kommen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilt. Daneben wollen die beiden Aussenminister die Migrationszusammenarbeit und die Situation im Mittelmeer und in Libyen besprechen.

Cassis war bis Ende August dieses Jahres noch schweizerisch-italienischer Doppelbürger. Kurz vor seiner Wahl zum Aussenminister gab er den italienischen Pass allerdings ab. Der Schritt wurde damals als Zugeständnis an die SVP gewertet.