Gössi: «Der bürgerliche Kompromiss ging offenbar zu weit»
Für FDP-Präsidentin Petra Gössi entschwindet das Klimaziel in weite Ferne nach dem Nein des Stimmvolkes zum CO2-Gesetz. Es habe sich klar gezeigt, dass ein Gesetz nur aus Lenkungsmassnahmen ohne Kompensationen bei der Bevölkerung nicht durchkomme.
Das Wichtigste in Kürze
- Gössi zeigte sich in der «Elefantenrunde» auf Blick TV enttäuscht, dass das Gesetz nicht reüssierte an der Urne.
Die mit Hilfe der bürgerlichen Parteien erarbeitete Kompromissvorlage sei der Bevölkerung aber wohl zu weit gegangen. Linksgrün müsse hier wohl der Mitte künftig noch weiter entgegenkommen. Allerdings dürfe man beim nächsten Fall das Fuder nicht wieder derart überladen.
Die Grünen seien zwar die Wahlsieger gewesen. Wenn es aber in der Realpolitik um Umweltthemen gehe, gelinge es ihnen weniger, die Leute mitzunehmen. Linksgrün habe zudem in den Städten zu wenig mobilisiert, meinte Gössi.
Einen weiteren Grund für das Scheitern der Vorlage sieht Gössi in der «schwierigen Gesamtkonstellation» der fünf Abstimmungsvorlagen. Diese habe insbesondere auf dem Land zu einem Run an die Wahlurnen geführt.
Wahrscheinlich sei das Resultat schliesslich auch einer gewissen Frustration nach einer langen Covid-Krise geschuldet. Für die Leute sei das auch ein Ventil gewesen, wie die relativ schwache Annahme des Covid-19-Gesetzes zeige.