Indonesien-Abkommen: Informationen zur Wirtschaftspartnerschaft

Indonesien ist das viertgrösste Land der Welt und ist durch sein schnelles wirtschaftliches Wachstum ein wichtiger Handelspartner für die Schweiz.

Daher wurde kürzlich ein neues Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ausgehandelt. Gegen dieses wurde jedoch das Referendum ergriffen, und darum kam das Geschäft zur Abstimmung vor das Volk.

Die EFTA-Staaten (Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen) haben im Dezember 2018 ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien unterschrieben. In der Wintersession 2019 hat das Parlament diesem Indonesien-Abkommen klar zugestimmt.

Abkommen wie jenes mit Indonesien garantieren für die Schweiz den Zugang zu ausländischen Märkten. Inländische Unternehmen sind auf verlässliche Wirtschaftsbeziehungen angewiesen. Durch die Senkung von Zöllen und die Beseitigung von Handelsbarrieren wird der internationale Handel erleichtert.

Das Abkommen sieht vor, dass wichtige Güter aus der Schweiz zollfrei nach Indonesien exportiert werden können. Somit erlangen Schweizer Unternehmen eine konkurrenzfähige Position auf dem wachsenden indonesischen Markt.

Gleichzeitig schafft die Schweiz Zölle für die indonesische Industrieproduktion ab. Zum Schutz der inländischen Landwirtschaft werden Zölle auf Agrarprodukte jedoch nur teilweise abgeschafft.

Durch das Indonesien-Abkommen verpflichten sich sowohl die Schweiz als auch Indonesien zu einem Handel, der eine nachhaltige Entwicklung begünstigt. So muss beim Import von gewissen Produkten bewiesen werden, dass diese unter Einhaltung der vereinbarten Schutzmassnahmen produziert wurden. Dies gilt etwa beim Import von Palmöl, für welches die Zollreduktionen nur für eine bestimmte Menge gelten.

Ein Komitee, bestehend aus links-grünen Organisationen, hat im Sommer 2020 das Referendum gegen dieses Abkommen ergriffen. Hinter dem Referendum stehen rund 50 Organisationen, angeführt von Uniterre und dem Biowinzer Willy Cretegny.

Indonesien ist ein wichtiger Produzent und Exporteur von Palmöl. Dieses Speisefett hat gerade in den letzten Jahren an Beliebtheit gewonnen. Doch sein Anbau ist kontrovers, da grosse Regenwaldflächen für die Monokultur abgeholzt werden.

Das Palmöl und Zollsenkungen auf dieses sind auch die Hauptkritikpunkte des Komitees. Das Referendumskomitee erachtet die im Abkommen geplanten Nachhaltigkeitsbestimmungen als wirkungslos. Der Handel mit Palmöl geschieht aus Ansicht der Gegner auf Kosten von Menschen und Umwelt.

Doch auch aus den Reihen von Schweizer Bauern werden kritische Stimmen laut. So befürchten viele, dass eine Zollsenkung auf Palmöl den Druck auf einheimische Raps- und Sonnenblumenölproduzenten erhöht.

Das Freihandelsabkommen mit Indonesien wurde am 7. März mit 51,65 Prozent angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 51, 08 Prozent.