Kommission will gewisse Pflanzenschutzmittel schneller zulassen
Die Schweiz könnte EU-Pflanzenschutzmittel schneller zulassen.
Pflanzenschutzmittel, die in bestimmten europäischen Ländern eingesetzt werden dürfen, sollen in der Schweiz schneller zugelassen werden als heute. Die zuständige Kommission des Nationalrates hat dazu Vorschläge in eine Vernehmlassung gegeben. Gelten sollen die Vereinfachungen für Pflanzenschutzmittel, die in einem EU-Nachbarland sowie in den Niederlanden oder Belgien zugelassen sind, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Die Vernehmlassung dauert bis zum 9. Dezember 2024.
Die Schweiz soll in solchen Fällen die Genehmigung der Wirkstoffe durch die EU automatisch übernehmen – als Grundlage. Geprüft werden müssten die Mittel allerdings punkto Gewässerschutz. Ebenfalls müssen die Behörden klären, ob «inländische besondere Bestimmungen» zum Schutz von Menschen, Tieren und Umwelt eingehalten werden.
Vorstoss zur Beschleunigung
Die Mehrheit der Wirtschaftskommission (WAK-N) will weiter vorgeben, dass die Verfahren innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen sein müssen. Für Landwirtschaft werde es immer schwieriger, mit geeigneten Mitteln neuartige Schädlinge und zunehmende Resistenzen zu bekämpfen, begründet sie ihre Vorlage.
Neue Pflanzenschutzmittel würden heute in der Schweiz nur mit grosser Verzögerung zugelassen. Demgegenüber würden laufend Mittel vom Markt genommen.
Die Minderheit ist gegen das vereinfachte Zulassungsverfahren. Sie befürchtet, dass so die von Pflanzenschutzmitteln ausgehenden Risiken nicht mehr angemessen berücksichtigt werden. Andere Minderheiten wollen zwar vereinfachte Zulassungen, aber mit Einschränkungen.