Noch sechs CVP-Sektionen müssen sich mit dem Namenswechsel befassen
Ein Grossteil der kantonalen CVP-Sektionen hat sich bereits mit dem Namenswechsel zu «Die Mitte» befasst. Vier Entscheide stehen noch dieses Jahr an.
Das Wichtigste in Kürze
- Im November wurde auf Bundesebene der Namenswechsel der CVP zu «Die Mitte» beschlossen.
- Auch die meisten Kantonalen Sektionen haben sich bereits damit befasst.
- Vier Entscheide stehen noch dieses Jahr an, zwei Kantone lassen sich länger Zeit.
Mit den Entscheiden in St. Gallen, Schwyz und Uri diese Woche haben sich nun die meisten kantonalen Sektionen der früheren CVP zu einem Namenswechsel entschieden. Vier Entscheide stehen noch in diesem Jahr an, das Wallis und das Tessin hingegen lassen sich Zeit.
Im vergangenen November wurde auf Bundesebene der Entscheid beschlossen, dass die CVP künftig unter dem Namen «Die Mitte» auftreten wird. Danach wurde den Kantonalparteien fünf Jahre Zeit eingeräumt, ihren Namen entsprechend anzupassen.
Bereits im ersten Quartal 2021 haben einige Sektionen zum neuen Parteinamen gewechselt. Umbenennungen bereits vollzogen haben inzwischen die kantonalen Parteien in Glarus, Zug, Nidwalden, Zürich, Bern, Freiburg, Basel-Stadt, Graubünden und Aargau. Ebenso wie Appenzell Ausserrhoden, Schaffhausen, Freiburg, Neuenburg, Waadt und seit dieser Woche nun auch St. Gallen und Schwyz.
CVP Obwalden und CVP Uri scheren aus
In Thurgau tritt die beschlossene Namensänderung auf den 1. September in Kraft, in Basel Landschaft, und Solothurn Anfang 2022. Alle diese Sektionen bezeichnen sich neu als «Die Mitte» plus den jeweiligen Kantonsnamen als Zusatz.
Aus der Reihe scheren bisher lediglich die CVP Obwalden und die CVP Uri. Die CVP Obwalden beschloss Ende März ihren Namen in «CVP Obwalden – Die Mitte» zu ändern. Die Urner Sektion heisst künftig «CVP – Die Mitte Uri», wie sie am Donnerstagabend beschloss.
Erst am 7. September definitiv über die Namensänderung entscheiden wird die CVP des Kantons Luzern. In einer Basisbefragung hatten sich allerdings bereits Ende Juli 68 Prozent für den Wechsel zu «Die Mitte» entschieden.
Am Samstag will die CVP Genf das Thema an einer Sitzung diskutieren. Der formelle Entscheid soll dann an der Delegiertenversammlung Ende September oder Anfang Oktober fallen.
Noch später, nämlich erst im November, will sich die CVP des Kantons Appenzell Innerrhoden mit der Namensänderung befassen. Und die Sektion Jura wird ihre Mitglieder an einer Parteiversammlung am 3. September erst einmal informieren. Ein Entscheid dürfte dann bis Ende Jahr fallen.
Im Wallis wurde nach dem Debakel bei den kantonalen Wahlen im März ein Ausschuss ins Leben gerufen. Dieser soll die Strukturen der Partei unter die Lupe nehmen und sich auch mit dem Namenswechsel befassen. Der Entscheid der Delegiertenversammlung wird erst für 2022 erwartet.
«Kein aktueller Plan» im Oberwallis
Im Oberwallis dürfte man das bewährte «CVP» nicht in absehbarer Zeit aufgeben. Erst im vergangenen August hatten sich 90 Prozent der Parteimitglieder für den Erhalt des Namens «CVP Oberwallis» ausgesprochen.
«Die Thematik rund um den Namenswechsel ist bei uns nicht zentral. Da wir bis 2025 Zeit haben uns zu entscheiden, haben wir momentan keinen aktuellen Plan, wie wir hier weiter vorgehen wollen.» Dies erklärte Parteipräsidentin Franziska Biner.
Ähnlich klingt es bei der CVP Tessin: Die Sektion habe die Debatte zu einer Namensänderung noch nicht eröffnet. Aber es bleibe noch genügend Zeit bis zum Ende der Frist im Jahr 2025.