Rösti erhält keinen Lohn: Wie entschädigen Parteien den Chefposten?

Die SVP sucht einen neuen Parteipräsidenten. Albert Rösti nimmt nach nicht einmal vier Jahren den Hut. Der Berner Oberländer wies bei seiner Rücktritts-Begründung am Rande darauf hin, dass er für sein Amt nicht entlohnt werde.

Das ist bemerkenswert, gilt doch der Parteichef als 24/7-Job: Jederzeit für die Partei und die Medien erreichbar, stets auf dem Laufenden, dauernd verfügbar. Dieser Umstand ist kein Geheimnis – und daher ein Mitgrund für einige Absagen.

So gaben etwa Nationalrat Franz Grüter oder Magdalena Martullo-Blocher an, für das SVP-Parteipräsidium fehle ihnen schlicht die Zeit. In der Tat: So rechnet die SP für das Parteipräsidium mindestens mit einem 50-Prozent-Pensum. «Eher mehr», erklärt Generalsekretär Michael Sorg.

«Das Parteipräsidium ist aber logischerweise kein ‹Nine-to-five-Job›, sondern die Anforderungen sind sehr spezifisch und die Arbeitszeiten und Belastungsspitzen sehr unregelmässig und kaum planbar», erklärt der SP-Generalsekretär.

Speziell belastend sei dabei vor allem der Umstand, dass man als Parteipräsident permanent in der Öffentlichkeit stehe und quasi rund um die Uhr sowie das ganze Jahr hindurch präsent und erreichbar sein müsse. Sorg bestätigt: «Sektionen, Mitglieder, Verbände, andere Parteien und natürlich die Medien – als Parteipräsident muss man sehr vielen Ansprüchen gerecht werden.» Entsprechend ist bei der SP klar, dass dem Präsidenten – bis Frühling 2020 noch Christian Levrat – ein Lohn bezahlt sind. Für das mindestens 50-Prozent-Pensum sind es 50‘000 Franken pro Jahr.

Etwas weniger bezahlt die FDP. Petra Gössi erhält «weniger als 50'000 Franken, ohne weiteren Spesenzusatz», sagt Generalsekretär Samuel Lanz. «Sie wird jedoch durch Mitarbeiter des Generalsekretariates direkt unterstützt.» Auch Lanz stellt aber klar, dass das Parteipräsidium eine belastende Tätigkeit sei – inhaltlich wie strategisch, neben der dauernden Erreichbarkeit für die Medien. «Von einem eigentlichen Pensum kann daher nicht gesprochen werden.»

BDP und Grüne bezahlen indes nur tiefe fünfstellige Beträge. Bei der GLP heisst es dagegen: «Wir entschädigen das Parteipräsidium derzeit nicht.» Wie hoch das Arbeitspensum tatsächlich sei, könne man nicht sagen, so Michael Köpfli, Generalsekretär der Grünliberalen. Gemäss Parteichef Jürg Grossen dürfe die Diskussion jedoch geführt werden.

Der SVP-Nationalrat Alfred Heer erklärt gegenüber «10vor10», dass die SVP bewusst auf eine Entlohnung des Parteipräsidiums verzichte. «Wenn der Parteipräsident Schweiz Geld bekommt, dann müsste man natürlich auch den Sektions- und Kantonalpräsidenten Geld geben. Und wir haben viele Leute, die ehrenamtlich arbeiten, auf eigene Kosten Stände aufstellen beispielsweise. Die erhalten auch nichts», so Heer. Es wäre daher ein verheerendes Signal.