Antrittsbesuch in China: Xi Jinping empfängt Scholz
Olaf Scholz wurde in Peking von Xi Jinping empfangen worden. Wegen Corona ist die deutsche Delegation hermetisch abgeriegelt und nur für elf Stunden im Land.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz ist zu einem Antrittsbesuch in Peking und wurde von Xi Jinping empfangen.
- Es gelten strenge Corona-Massnahmen, der Besuch dauert nur elf Stunden.
- Diskutiert wird der Ukraine-Krieg und Xis Alleinherrschaft.
Bei seinem ersten Besuch als Kanzler in China ist Olaf Scholz vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen worden. Bei den Gesprächen am Freitag in der Grossen Halle des Volkes in Peking sollte es vor allem um die bilateralen Beziehungen, die geopolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg und die Spannungen um Taiwan gehen. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef trifft.
Der Besuch findet unter scharfen Corona-Massnahmen statt, da China unverändert eine strikte Null-Covid-Strategie verfolgt. So begrüsste Xi Jinping den Kanzler zwar ohne Maske – es gab aber keinen Handschlag. Die beiden sassen sich auch an zwei langgezogenen Tischen mit Abstand gegenüber.
Scholz und seine Delegation bewegen sich in einer hermetisch abgeriegelten «Blase». Deswegen ist die Visite mit elf Stunden auch so kurz wie keine Kanzler-Reise nach China zuvor.
Im Vorfeld hatte Scholz einen neuen Kurs gegenüber China angekündigt, das dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seit dem Einmarsch in der Ukraine weiter Rückendeckung gibt.
Auch unter Hinweis auf die politischen Veränderungen in China, das unter der Alleinherrschaft von Xi Jinping stärker autokratische Züge annimmt und eine forschere Aussenpolitik verfolgt, hatten deutsche Regierungskreise deutlich gemacht, dass es kein «blosses Weiter-so» geben könne.
Scholz will auch Differenzen ansprechen
Olaf Scholz will mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen reden, aber auch Differenzen nicht aussparen. Zum Auftakt seines Gesprächs mit dem Staats- und Parteichef in Peking sagte der SPD-Politiker, es werde «selbstverständlich» auch um die Fragen gehen, «wo wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen». Das sei «das Ziel eines guten Austausches».
Der Kanzler hob in seinem Eingangsstatement den Ukraine-Krieg hervor. «Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von grossen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt.»
Ausserdem nannte er Hunger, Klimawandel und die Verschuldung armer Länder als wichtige Themen. Es sei gut, nun zu einem «ganz intensiven Austausch» zusammenzukommen.