China weist Äusserungen Bidens über Xi als «extrem unverantwortlich» zurück

Peking verurteilte die Äusserungen am Donnerstag als «extrem unverantwortlich». Es handelt sich um die jüngsten diplomatischen Verstimmungen nach dem Abschuss eines mutmasslichen chinesischen Spionage-Ballons durch die USA. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte unterdessen mit Verweis auf den Überflug des Ballons über die USA vor Gefahren auch für Europa.

In einem Interview mit dem US-Fernsehsender PBS hatte Biden am Mittwoch den Abschuss des Ballons gerechtfertigt und gesagt, nicht den Konflikt mit dem Land zu suchen. Der Präsident sagte auch, dass Xi «enorme Probleme» habe, darunter «eine Wirtschaft, die nicht sehr gut funktioniert». «Fällt Ihnen irgendein anderer Staatschef ein, der mit Xi Jinping den Platz tauschen würde? Mir fällt keiner ein», führte Biden fort.

Eine Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums sagte am Donnerstag, Peking sei «sehr unzufrieden». «Diese Art der Rhetorik der USA ist extrem unverantwortlich und widerspricht der grundlegenden diplomatischen Etikette», sagte die Sprecherin.

Peking bestätigte am Donnerstag auch, ein Telefonat mit dem US-Verteidigungsminister nach dem Abschuss des Ballons abgelehnt zu haben. «Die unverantwortliche und ernsthaft irrtümliche Herangehensweise der USA hat keine passende Atmosphäre für den Dialog und Austausch zwischen den beiden Armeen geschaffen», erklärte das chinesische Verteidigungsministerium.

Der Überflug des mutmasslichen Spionage-Ballons über die USA hatte in der vergangenen Woche zu einem Eklat zwischen Washington und Peking geführt. Aussenminister Antony Blinken sagte eine geplante China-Reise kurzfristig ab. US-Präsident Biden liess den Ballon schliesslich am Samstag an der US-Ostküste über dem Atlantik von einem Kampfflugzeug abschiessen, als der Ballon sich nicht mehr über dem Festland befand. Die aus dem Meer geborgenen Trümmer werden nun untersucht.

China hatte nach der Entdeckung des Ballons über den USA erklärt, es handele sich um einen zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei. US-Vertreter haben diese Darstellung entschieden zurückgewiesen.

Am Mittwoch beschrieb das Weisse Haus den Ballon als Teil einer Flotte, die weltweit seit Jahren gesichtet würde. Nach US-Angaben wurden in den vergangenen Jahren chinesische Ballons über Ländern auf fünf Kontinenten entdeckt. Die chinesische Aussenministeriumssprecherin wies den Vorwurf am Donnerstag zurück und gab an, dieser sei Teil eines «Informationskriegs» gegen China.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg warnte unterdessen vor Gefahren auch für Europa. Der chinesische Ballon über den USA bestätige ein «Muster», wonach China in den vergangenen Jahren «stark in neue militärische Fähigkeiten investiert» habe, sagte Stoltenberg bei einem Treffen mit US-Aussenminister Blinken in Washington am Mittwoch.

«Wir haben auch verstärkte chinesische Geheimdienstaktivitäten in Europa gesehen», sagte Stoltenberg weiter. «Sie verwenden Satelliten, sie verwenden Cyber, und, wie wir über den USA gesehen haben, auch Ballons. Wir müssen also vorsichtig sein.»

Angesichts der verstärkten Befürchtungen um chinesische Spionage im Luftraum verkündete Japan am Donnerstag, es untersuche nicht identifizierte Objekte, die in den vergangenen Jahren über dem Land gesichtet worden waren. «Wir kommunizieren mit den Vereinigten Staaten, wir lehnen aber ab, diplomatischen Austausch zu kommunizieren», sagte ein Regierungssprecher. «Gleichwohl untersuchen wir Objekte, die im Juni 2020 und September 2021 über Japan gesichtet wurden, einschliesslich möglicher Verbindungen zu dem Fall in den Vereinigten Staaten.»