Deutschland berät über Freiheiten für Geimpfte
Angela Merkel hat mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer die Beratungen zum Thema Freiheiten für Geimpfte begonnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland berät momentan über die Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene.
- Die Bundesregierung ist der Auffassung, es soll Ausnahmen für Geimpfte und Genesene geben.
- Diese Ausnahmen würden die geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen betreffen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben ihre Beratungen über Impfthemen begonnen. Im Mittelpunkt der Videokonferenz soll die Frage stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten.
Ein Zeitplan ist noch nicht vorhanden
Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte am Montag in Berlin: «Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.» Die Details hingen vom Ergebnis des Impfgipfels ab.
Die Bundesregierung ist laut einem Eckpunktepapier vom Wochenende der Auffassung: Für vollständig Geimpfte und Genesene soll es Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben.
Bundestag und Bundesrat müssten einer Verordnung zustimmen
Der geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Bund und Länder beraten ausserdem über die Priorisierung. Also die Reihenfolge, in der bestimmte Gruppen wie etwa Vorerkrankte oder Angehörige bestimmter Berufe sich vorrangig impfen lassen können.
Im Anschluss an die Beratungen ist eine Pressekonferenz geplant. Daran nehmen auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, teil. Sowie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Müller hat am Montag im ARD-«Morgenmagazin» mehr Freiheiten im Alltag für bereits geimpfte Menschen gefordert.