Deutschland und die USA bekräftigen Entschlossenheit im Kampf gegen den IS

Die IS-Miliz sei trotz aller Fortschritte «noch nicht besiegt», sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Freitag nach einem Treffen der internationalen Anti-IS-Koalition in München an der Seite ihres US-Kollegen Mark Esper. Die Nato kündigte an, sie werde ihre Ausbildungsmission im Irak nach der Zustimmung Bagdads möglichst bald wieder aufnehmen.

Der Kampf gegen den IS sei «noch nicht beendet», betonte Kramp-Karrenbauer. Die Bundeswehr werde sich im Rahmen der Nato und als Mitglied der Anti-IS-Allianz weiter engagieren. Deutschland sei ein wichtiger und «treuer» Partner im Kampf gegen den IS «und das werden wir auch bleiben», sagte die Ministerin.

Die Verteidigungsminister der internationalen Allianz gegen den IS trafen sich kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz am Ort zu Beratungen. Die Koalition und die Nato verfolgten ein gemeinsames Ziel, «nämlich den Terror zurückzudrängen», sagte Kramp-Karrenbauer. Die Minister seien sich einig gewesen, «dass wir diese Arbeit fortsetzen wollen».

Auch Esper bekräftigte die Entschlossenheit der USA im Kampf gegen den IS. Die Koalition müsse «wachsam» sein, da der Gegner geschwächt, aber noch immer gefährlich sei. «Es ist unerlässlich, dass wir einen unnachgiebigen Druck auf den IS im Irak und in Syrien aufrechterhalten», sagte der US-Verteidigungsminister. Zugleich müssten die irakischen Sicherheitskräfte in die Lage versetzt werden, diese Aufgabe langfristig selbst zu übernehmen.

In der Debatte um höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Partner bekannte sich Kramp-Karrenbauer in München zum Zwei-Prozent-Ziel. Deutschland werde diese Zielmarke «Schritt für Schritt» angehen, sagte die Ministerin. «An dieser Zusage wollen wir nichts verändern.»

Die Nato-Staaten hatten sich verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland liegt allerdings klar darunter, was die USA regelmässig kritisieren. Kramp-Karrenbauer hatte im November erklärt, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel bis spätestens 2031 erreichen wolle.

Die Nato kündigte am Freitag an, ihre Ausbildungsmission im Irak rasch wieder aufzunehmen. Nach der Zustimmung des Irak könne das Verteidigungsbündnis seine Mission in den kommenden «Tagen oder Wochen» fortsetzen, sagte der US-General Tod Wolters in München.

Der Einsatz ruht derzeit. Grund ist die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani Anfang Januar durch einen US-Drohnenangriff im Irak. Das irakische Parlament hatte daraufhin einen Abzug aller ausländischen Truppen gefordert. Inzwischen gab die Regierung in Bagdad aber wieder grünes Licht für die Nato-Ausbildungsmission.

Die Nato-Mission im Irak soll ein Wiedererstarken der IS-Miliz verhindern. Die Nato-Verteidigungsminister hatten am Mittwoch ihre Bereitschaft bekundet, die Ausbildungsmission mit bisher rund 500 Soldaten auszubauen. Dabei soll die Militärallianz Teile der Ausbildungstätigkeiten der internationalen Anti-IS-Koalition übernehmen.

Die Beratungen über die Umstrukturierung des Nato-Einsatzes dauern noch an. Nach Angaben Espers ist mit einer Entscheidung in den kommenden Wochen zu rechnen.