EU-Kommissionspräsidentin ruft zu globaler Zusammenarbeit auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede am WEF in Davos klare Worte an die Weltgemeinschaft gerichtet. Sie forderte dazu auf, die grossen Herausforderungen in der Klimapolitik und bei der Digitalisierung gemeinsam anzugehen. «Wir müssen die internationale Führung ausbauen.»

Das Weltwirtschaftsforum lebe den Multilateralismus vor, sagte von der Leyen am Mittwoch im Davoser Kongresszentrum. Dieser müsse auch im Politalltag vermehrt Einzug halten. Nur mit gegenseitigem Zuhören könnten neue Ideen für die Zukunft entstehen. Die bisherige Weltordnung sei infrage gestellt, sagte von der Leyen.

Nun gebe es verschiedene Möglichkeiten, mit den Veränderungen umzugehen. Nationalismus und Abschottung sei die eine Möglichkeit. Als EU-Kommissionspräsidentin stehe sie aber klar für einen anderen, einen inklusiven Ansatz ein. «Kooperieren wir mit unseren Nachbarn.»

Als grösste Herausforderung erwähnte von der Leyen den Klimawandel. «Die meisten von uns, nicht alle, sind sich einig, dass wir handeln müssen.» Das Zeitfenster werde immer kleiner. Zunehmende Extremereignisse wie Dürren, Überschwemmungen oder Brände zeigten das.

«Wir wollen, dass unsere Kinder die Dinge auch haben, die wir heute als selbstverständlich ansehen», sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Sie sei bestrebt, mit den Staaten der Europäischen Union eine Vorreiterrolle einzunehmen.

Von der Leyen strebt in Europa den sogenannten «Green Deal» an. Als erster Kontinent soll Europa beim CO2-Ausstoss Klimaneutralität erreichen. Auf dem Weg zur Klimaneutralität gelte es, «alles zu tun, was nötig ist».

Der Green Deal sieht vor, dass die EU bis 2050 klimaneutral sein soll, also praktisch kein CO2 mehr produziert. Für den «Green Deal» sind insgesamt für die nächsten zehn Jahre eine Billion Euro vorgesehen. Ein Drittel davon soll durch private Investitionen mit aufgebracht werden.

Auch bei der Digitalisierung seien Lösungen gefragt, sagte von der Leyen. Viele Daten würden heute nicht genutzt, das sei eine vergebene Chance. «Daten sind die Quelle für Innovation und helfen uns, neue Lösungen auf den Markt zu bringen.» Der Datenschutz dürfe dabei aber nicht ausgeklammert werden.

Von der Leyen warb für die sogenannte «europäische Wissenschafts-Cloud», in der verschiedene Forschungsakteure Hand in Hand an Lösungen arbeiteten. «Wir sind weltweit die Ersten, die das tun.» Sobald Spielregeln definiert seien, würde diese Cloud global geöffnet.