Georgisches Oppositionsbündnis will Mandate nicht antreten
Das Oppositionsbündnis in Georgien lehnt Parlamentsmandate wegen mutmasslicher Wahlfälschungen ab.
Das Oppositionsbündnis mit den meisten Stimmen bei der Parlamentswahl in Georgien will wegen des Verdachts auf Wahlfälschungen seine Mandate nicht antreten.
«Wir werden dem Stimmendiebstahl am georgischen Volk keine Legitimität verleihen, wir geben unsere Parlamentsmandate ab», sagte Nana Malaschchia von der Koalition für Wandel laut Medienberichten in Tiflis (Tbilissi). Ihre Gruppierung hat laut vorläufiger Zählung der Wahlkommission mit elf Prozent unter den Oppositionsbündnissen am besten abgeschnitten.
Den Sieg sieht die Wahlleitung bei der Regierungspartei Georgischer Traum mit mehr als 53 Prozent. Die Präsidentin des Landes im Südkaukasus, Salome Surabischwili, will sich am Abend ebenfalls noch äussern.
Vorwürfe gegen Regierungspartei
Sie hat die proeuropäische Opposition unterstützt, während Georgischer Traum einen autoritären Kurs verfolgt, der in vielem dem in Russland gleicht. Georgische und internationale Wahlbeobachter haben bei dem Urnengang vom Samstag viele Unregelmässigkeiten festgestellt.