Grossbritannien fordert Abstimmung über UN-Resolution zu Libyen am Mittwoch
Grossbritannien hat die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates dazu aufgerufen, über eine Resolution zur Unterstützung einer Waffenruhe in Libyen abzustimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Resolution soll dauerhaften Waffenstillstand ermöglichen.
Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen erfuhr, soll die Abstimmung auf Wunsch Grossbritanniens am Mittwoch stattfinden. Unklar ist die Position Moskaus zu dem Resolutionstext - vergangene Woche war eine Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat an der russischen Blockadehaltung gescheitert.
Der britische Resolutionsentwurf bekräftigt die «Notwendigkeit nach einem dauerhaften Waffenstillstand in Libyen» ohne Vorbedingungen. Die Afrikanische Union, die Arabische Liga und die EU werden dazu eingeladen, einen solchen Waffenstillstand zu beaufsichtigen. In dem Resolutionsentwurf wird nach wie vor die Besorgnis des Sicherheitsrates über die zunehmende Verwicklung ausländischer «Söldner» in dem Konflikt erwähnt. Den ursprünglichen Resolutionstext hatte Russland bereits vergangene Woche mit Blick auf das darin enthaltene Wort «Söldner» abgelehnt.
Die UNO wirft ausländischen Mächten vor, sich in den Libyen-Konflikt einzumischen und gegen das seit 2011 geltende Waffenembargo zu verstossen. Russland wird vorgeworfen, in dem Konflikt den libyschen General Chalifa Haftar mit Söldnern zu unterstützen, was Moskau bestreitet. Haftar kämpft gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis.
Der Resolutionstext stützt sich zum Grossteil auf die Vereinbarungen der Berliner Libyen-Konferenz vom 19. Januar. Die zwölf Teilnehmerstaaten hatten sich zur Einhaltung des Waffenembargos und zu einem Ende aller Unterstützungsleistungen für die libyschen Konfliktparteien verpflichtet.