Juso Chef Kevin Kühnert fordert SPD Parteitag bis spätestens Juni

Juso-Chef Kevin Kühnert hat in der Debatte um eine Erneuerung der SPD die Einberufung eines SPD-Bundesparteitages bis spätestens Juni 2019 gefordert. Der bislang für den Herbst des kommenden Jahres geplante Parteitag solle «mindestens in die erste Jahreshälfte» vorverlegt werden, sagte Kühnert der «Thüringer Allgemeinen» vom Samstag. Dies solle den Erneuerungsprozess der Partei beschleunigen.

Kühnert warf der Parteispitze um die Vorsitzende Andrea Nahles vor, sich von der Stimmung an der Basis abgekoppelt zu haben. Es gebe in der SPD eine klare Stimmung für einen Ausstieg aus der grossen Koalition, die sich aber «nicht in der Spitze widerspiegelt». Deshalb sei ein Parteitag «die einzige Möglichkeit für andere Teile der Partei, ihre Position zur Abstimmung zu stellen».

Zudem solle der Parteitag vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und Oktober 2019 stattfinden. «Wenn die ‹GroKo› samt Trend nächsten Herbst noch existiert, dann kann es für die SPD zumindest in Sachsen und Thüringen in Richtung einstelliger Ergebnisse gehen», argumentierte der Juso-Chef.

Kühnert kritisierte auch die Vorschläge von Nahles für einen «Fahrplan» zur künftigen Regierungsarbeit mit der Union. Die SPD müsse drängender auftreten und «so schnell wie möglich in die Zuspitzung in der Koalition gehen, statt uns an alte Projekte zu klammern». Etwa beim Umgang mit dem Diesel-Skandal müsse die SPD «die Konfrontation mit der Union suchen».

Forderungen nach einer Ablösung von Nahles schloss sich Kühnert allerdings ausdrücklich nicht an. «Wir brauchen keine neuen Vorsitzenden», sagte er. Es gehe vielmehr um «einen Kurs, der mehr zu bieten hat als Spiegelstriche».