Macron schlägt Ex-Wirtschaftsminister Breton für EU-Kommission vor

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen.

Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den «Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt», teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos.

Breton verfüge über «fundierte Kompetenzen», die für das Ressort Industrie und Binnenmarkt relevant seien, teilte die französische Präsidentschaft mit. So sei er unter Präsident Jacques Chirac von 2005 bis 2007 Wirtschaftsminister und später Geschäftsführer grosser Industrieunternehmen gewesen, darunter Thomson, France Télécom und Atos.

Er habe sich «einen Ruf als Mann der Tat» erarbeitet, erklärte der Elysée-Palast weiter. Als Chef von France Télécom war Breton für die umfassende Sanierung und Privatisierung des Unternehmens verantwortlich.

Ursprünglich war die frühere Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als französische Kandidatin für die neue EU-Kommission vorgesehen. Sie fiel jedoch bei der Abstimmung in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen durch. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Macron machte von der Leyen für das Debakel verantwortlich. Sie habe auf die Personalie bestanden, erklärte der Präsident. Das für sie vorgesehene Ressort Industrie und Binnenmarkt beanspruchte Macron weiterhin.

Wegen des Goulard-Debakels sowie der Ablehnung der Kommissionskandidaten aus Ungarn und Rumänien wurde der Amtsantritt der neuen EU-Kommission um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben.