Merkel und Macron hoffen auf rasche Einigung auf EU-Wiederaufbaufonds

«Natürlich sind noch eine ganze Menge Widerstände zu überbrücken», sagte Merkel bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit Macron auf Schloss Meseberg am Montag. Wichtig sei, «dass wir zum Schluss mit einem starken Instrument aus der Debatte kommen».

«Wir sind an einem Moment der Wahrheit für Europa angekommen», sagte Macron. Die EU-Mitgliedstaaten müssten sich noch im Juli über den Wiederaufbauplan einigen. «Das ist unsere absolute Priorität.»

Merkel unterstrich zudem die Rolle Deutschlands und Frankreichs in der Debatte um das EU-Wiederaufbaupaket. «Wir wissen ganz genau, wenn Deutschland und Frankreich einig sind, ist nicht Europa sich einig. Aber wenn Deutschland und Frankreich sich uneinig sind, ist es mit der Einigkeit Europas nicht besonders gut bestellt.»

«Die Erwartungen sind hoch», sagte Merkel mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft, die Deutschland am Mittwoch übernimmt. «Wir leben in einer ernsten Zeit.» Die EU stehe vor einer «ökonomischen Herausforderung, wie wir sie seit Jahrzehnten und vielleicht noch nie hatten». Berlin und Paris wollten «einen positiven Impuls in die richtige Richtung für die europäische Zukunft geben».

Im Mai hatten Merkel und Macron nach wochenlangen Verhandlungen eine Initiative für ein beispielloses Konjunkturprogramm für Europa vorgelegt, das den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen EU-Staaten bei der Überwindung der Krise helfen soll. 500 Milliarden Euro sollen dabei als nicht rückzahlbare Zuschüsse fliessen.

Auf der Basis der deutsch-französischen Vorschlags legte die EU-Kommission Ende Mai ein umfassendes Konjunkturprogramm über 750 Milliarden Euro vor. Merkel und Macron wollen eine Einigung über das umstrittene Wiederaufbauprogramm bereits beim EU-Sondergipfel am 17. und 18. Juli erreichen.