Nato repariert «Anomalie» in Genf, ohne Neutralität zu verletzen

Die Nato behebt mit dem Verbindungsbüro, das sie vor einem Monat in Genf eröffnet hat, «eine Art Anomalie», sagt dessen Leiter in einem Gespräch mit Keystone-SDA. Und er stellt klar: Sein Posten verstosse nicht gegen die Neutralität des Gastlandes und er befasse sich auch nicht mit den Beziehungen zur Schweiz.

«Genf ist ein weltweites Zentrum für Diplomatie», sagt der Spanier Joaquin Molina in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dem ersten seit Beginn seiner Amtszeit. «Es gibt keine andere Stadt auf der Welt, die diese verbindende Kraft hat.»

Das transatlantische Verteidigungsbündnis stützte sich bereits auf Verbindungsbüros in anderen multilateralen Zentren wie New York und Wien. «Die Tatsache, dass wir nicht hier waren, war eine Art Anomalie», betont Molina. Er glaube zudem, dass die Eröffnung dieses Büros «das internationale Genf noch vollständiger machen» könne.

Eine Analyse, die von vielen Gesprächspartnern, mit denen er seit einem Monat gesprochen habe, geteilt werde. Die Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen in Genf bestehe bei der Allianz indes schon seit geraumer Zeit. Auch als es noch kein Verbindungsbüro gab.

«Die internationale Sicherheit wird in der geopolitischen Gemengelage, mit der wir konfrontiert sind, immer wichtiger», erklärt Molina. «Die Nato ist einer internationalen Ordnung verpflichtet, die auf dem Recht basiert», sagt er.

Die Nato will auch zeigen, dass sie nicht nur ein defensives Militärbündnis ist. Sie positioniert sich nunmehr mit einem sehr breiten Sicherheitsansatz. Dieser reicht von Fragen der Cybersicherheit über Migration bis hin zum Klimawandel und der Terrorismusbekämpfung.

Die transatlantische Allianz sehe insbesondere ein Interesse darin, sich am Dialog über Themen wie humanitäre Angelegenheiten oder Abrüstung zu beteiligen. Dies sagt Molina, der derzeit der einzige Vertreter in diesem neuen Verbindungsbüro in Genf ist. «Wir sind besorgt über die derzeitige Situation», gibt er zu.

Nächste Woche am Treffen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegungen wird die Nato mit einem konkreten Engagement teilnehmen, das von einem stellvertretenden Untergeneralsekretär getragen wird. Auf dem jüngsten Nato-Gipfel in Washington wurde dem humanitären Völkerrecht viel Platz eingeräumt. Die Tatsache, dass die Genfer Konventionen und das Bündnis im selben Jahr ins Leben gerufen wurden, sei kein Zufall, so der Spanier.

«Die Welt hat auf einen Ansatz reagiert, der nach dem Zweiten Weltkrieg da war», sagt er. Das humanitäre Völkerrecht sei ein Teil der Nato, die es in mehreren Konflikten auch angewendet habe. Die Entscheidung, in den 1990er-Jahren auf dem Balkan zu intervenieren, sei eine Antwort auf Verletzungen dieses Rechts wie auch der Menschenrechte gewesen, meint Molina.

«Sind alle Probleme gelöst worden? Eindeutig nicht. Aber das ist nicht die Schuld der Nato. Wir waren Teil der Lösung.»

«Auch bei der Hilfe für die Ukraine haben wir getan, was wir tun mussten. Auch wenn einige meinen, dass wir mehr hätten tun sollen», sagt der Spanier weiter. Ob das von Russland angegriffene Land bald der Allianz beitreten werde oder nicht, dazu könne er sich nicht äussern.

Zu ihren bereits bestehenden Partnern in Genf, wie etwa den drei von der Eidgenossenschaft und den Vereinten Nationen finanzierten Sicherheitszentren, will die Nato weitere hinzufügen. Sie wolle weitergeben, was sie zu sagen habe. Dies aber ohne um jeden Preis zu versuchen, dem entgegenzuwirken, was Akteure wie Russland oder China im multilateralen System vorantreiben möchten.

«Wir haben einen breiteren offiziellen Dialog mit China, aber wir sprechen derzeit nicht mit Russland», so Molina. Die Entscheidung, ein Verbindungsbüro in Genf zu eröffnen, war 2023 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Konsens bestätigt worden. Die Schweiz sei als Gastgeberstaat sehr hilfreich gewesen, auch wenn sich das Büro selber nicht mit der Schweiz befasse, so der Nato-Vertreter.