Paris sieht EU nach Aus für Goulard in «institutioneller Krise»
Frankreich sieht die Europäische Union nach dem Aus für seine Kommissionskandidatin Sylvie Goulard in einer «schweren institutionellen Krise».
Das Wichtigste in Kürze
- Presse: Ablehnung der Kommissions-Kandidatin «kalte Dusche» für Präsident Macron.
Ohne einen französischen Kandidaten könne die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ihre Arbeit nicht wie geplant zum 1. November aufnehmen, warnte Europa-Staatssekretärin Amélie de Montchalin am Freitag im Radiosender France Inter.
«Ursula von der Leyen muss uns sagen, was sie von Frankreich erwartet», forderte de Montchalin. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die frühere Verteidigungsministerin Goulard für das Ressort Industrie und Binnenmarkt nominiert, die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch ab.
Macron machte daraufhin von der Leyen für die Niederlage verantwortlich, da sie auf Goulard bestanden habe. In Brüssel und Paris laufen Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungs-Affäre.
In der französischen Presse wurde das Aus für Goulard als schwere Niederlage für Macron gewertet. Die konservative Zeitung «Le Figaro» schrieb von einer «kalten Dusche» für den Präsidenten, die linksgerichtete «Libération» von einer «Schmach» für Macron.
Als Alternative zu Goulard wird in Paris die amtierende Verteidigungsministerin Florence Parly gehandelt, die Macron ursprünglich ebenfalls vorgeschlagen hatte. Dies gilt auch für die frühere Umweltministerin Ségolène Royal. Sollte von der Leyen doch einen Mann akzeptieren, stünde nach Pariser Angaben Präsidenten-Berater Clément Beaune bereit.