San Francisco verbietet als erste US-Grossstadt den Verkauf von E-Zigaretten

Der Stadtrat der kalifornischen Metropole beschloss am Dienstag (Ortszeit) einstimmig einen Erlass, wonach nur solche elektrischen Zigaretten verkauft werden dürfen, die von den US-Gesundheitsbehörden zugelassen sind. Dies ist bislang bei keiner einzigen E-Zigarette der Fall. Unterstützer begrüssten das Verbot. Kritiker bemängelten, damit würden Raucher künftig wieder verstärkt zu herkömmlichen Zigaretten greifen.

Bürgermeisterin London Breed kündigte an, sie werde den Erlass unterzeichnen. «Wir müssen handeln, um die Gesundheit der Jugend von San Francisco zu schützen und zu verhindern, dass die nächste Generation von Bewohnern von San Francisco von diesen Produkten abhängig wird», betonte sie. London warf E-Zigaretten-Herstellern vor, mit ihrer Werbung auf Jugendliche abzuzielen und sie von Nikotin-Produkten abhängig zu machen.

Elektrische Zigaretten haben in den USA - wie in vielen anderen Ländern auch - in den vergangenen Jahren enorm an Beliebtheit gewonnen. Schätzungen zufolge greifen in den USA inzwischen rund 3,6 Millionen Schüler zu E-Zigaretten, in denen nikotinhaltige Flüssigkeit verdampft wird.

Die Behörden sehen den Trend mit Sorge, zumal bislang wenig über die gesundheitlichen Gefahren bekannt ist. Bislang gelten E-Zigaretten als weniger gesundheitsschädlich als herkömmliche Zigaretten. So enthalten sie nicht die krebserregenden Substanzen, die sich in herkömmlichen Zigaretten finden. Befürworter der E-Zigarette argumentieren, sie könne Rauchern dabei helfen, von der Tabaksucht loszukommen.

Die «Los Angeles Times» hob in einem Leitartikel hervor, dass der Verkauf herkömmlicher Zigaretten in San Francisco erlaubt bleibt. Es sei eine «schlechte Gesundheitspolitik», härter gegen das weniger gefährliche «von zwei Tabak-Übeln» vorzugehen.

Der in San Francisco ansässige E-Zigarettenhersteller Juul erklärte, Ex-Raucher, die erfolgreich auf E-Zigaretten umgestiegen seien, würden nun «zurück zu tödlichen Zigaretten getrieben». Ausserdem drohe sich ein «Schwarzmarkt» zu entwickeln. Statt eines Verbots von E-Zigaretten forderte Juul eine striktere Regulierung, beispielsweise durch einen verpflichtenden Altersnachweis beim Kauf.

Tabakfirmen versuchen seit einiger Zeit verstärkt, «rauchfreie» Produkte wie E-Zigaretten als weniger schädliche Alternativen darzustellen. Gesundheitsexperten verweisen jedoch darauf, dass die Gefahren der noch relativ neuen Produkte noch nicht ausreichend untersucht sind. So habe es Jahrzehnte gedauert, eindeutig nachzuweisen, dass Tabakrauchen gesundheitsgefährdend ist.

Justiz-Stadtrat Dennis Herrera betonte, der Erlass schliesse ein juristisches Schlupfloch, das die US-Medikamentenaufsicht FDA längst hätte schliessen müssen: «Laut Gesetz sind E-Zigaretten nur nach einer Überprüfung durch die FDA zulässig», betonte Herrera. «Aus irgendwelchen Gründen hat die FDA dieses Gesetz bislang nicht befolgt.» Deshalb handele San Francisco nun auf eigene Faust.

Der Erlass muss von Bürgermeisterin London binnen zehn Tagen unterzeichnet werden und tritt dann sieben Monate später in Kraft. Verkäufern von E-Zigaretten drohen für jeden Verstoss bis zu 1000 Dollar (rund 880 Euro) Strafe.