SPD-Abgeordnete für elektronische Abstimmungen im Bundestag
SPD-Abgeordnete fordern einem Bericht zufolge die Einführung einer elektronischen Abstimmung im Bundestag.
Das Wichtigste in Kürze
- Stimmabgabe soll allerdings weiter im Parlament vor Ort stattfinden.
«Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung auch für die parlamentarische Arbeit stärker nutzen», heisst es in einem Positionspapier der Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung der SPD-Bundestagsfraktion, aus der die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag zitierten. «Namentliche Abstimmungen wollen wir deshalb im Wege elektronischer Abstimmungen im Plenarsaal durchführen.»
Dadurch würden lange Auszählungen vermieden und die Abstimmungsergebnisse stünden «schnell und transparent fest», heisst es in dem Papier weiter. Eine digitale Abstimmung mache die Entscheidungen zudem «leichter nachvollziehbar», sagte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Johannes Fechner, dem RND.
Wichtig ist den Sozialdemokraten dem Bericht zufolge aber, dass die elektronische Stimmabgabe vor Ort im Parlament stattfindet. «Digitale Fernabstimmungen lehnen wir ab», heisst es in dem Positionspapier. «Der Plenarsaal ist die Herzkammer unserer Demokratie und dort sollten deshalb die politische Debatte und die Stimmabgabe erfolgen.»
