125. Geburtstag für Stadtparlament

Um 1800 zählten die Stadt Zürich und die unmittelbaren Nachbargemeinden gerade mal 17'243 Einwohnerinnen und Einwohner. Knapp hundert Jahre später waren es über 120'000 Personen, also das Siebenfache.

Diese Zunahme der Bevölkerung löste nicht nur einen starken Bauboom aus, sondern stellte das Gemeinwesen auch vor neue Probleme, beispielsweise bei der Hygiene. So wurden die Bäche zu stinkenden Kloaken und es kam - trotz Eindolung der Bäche - zu verschiedenen Cholera-Ausbrüchen.

Auch mussten die Gemeinden ihre Infrastruktur ausbauen, es brauchte mehr Schulen und öffentliche Gebäude. Die Stadt Zürich und ihre Nachbargemeinden hätten bei all diesen Herausforderungen mehr zusammen arbeiten müssen, was aber nicht geschah.

Die Stadt Zürich - der heutige Kreis 1 - stiess zudem immer mehr an ihre Grenzen: So musste sie Gebiete für das Bezirksgebäude und den Schlachthof kaufen und immer mehr städtische Einrichtungen verlegen.

Die Eingemeindung der elf Gemeinden Wollishofen, Enge, Wiedikon, Aussersihl, Wipkingen, Unterstrass, Oberstrass, Fluntern, Hottingen, Hirslanden und Riesbach war eine Folge dieser Veränderungen. Den Weg frei dazu machte die Volksabstimmung im Kanton Zürich zum sogenannten Zuteilungsgesetz im Jahr 1891.

Am 1. Januar 1893, also vor 125 Jahren, war es dann so weit: Die Grossstadt Zürich entstand mit 121'057 Personen, wie die erste Bevölkerungszählung nach der Stadtvereinigung ergab.

Gemeindeversammlungen nicht mehr möglichDies ist auch das Geburtsjahr des heutigen Stadtparlaments: Mit dieser Bevölkerungszahl waren Gemeindeversammlungen nicht mehr durchführbar. Wie es in der am Mittwoch veröffentlichten Publikation des Gemeinderates heisst, sind seither Aufgaben und Funktionen des damaligen Grossen Stadtrats mit denjenigen des heutigen Parlaments vergleichbar.

Der Grosse Stadtrat - wie das Parlament damals hiess - erhielt insbesondere neu die Aufgabe, über die Finanzen der Stadt zu wachen und damit das Recht, das Budget und den Steuerfuss zu bestimmen. Als direktdemokratische Instrumente wurden auch das Initiativrecht sowie das obligatorische und das fakultative Referendum eingeführt. Die erste reguläre Sitzung fand am 21. Januar 1893 statt.

Die Umbenennung von Grosser Stadtrat in Gemeinderat erfolgte dann bei der zweiten Eingemeindung mit den acht Gemeinden Affoltern bei Zürich, Albisrieden, Altstetten, Höngg, Oerlikon, Schwamendingen, Seebach und Witikon im Jahr 1934.

Damals vier, heute sieben ParteienAn der ersten Zusammensetzung des Parlaments beteiligten sich vier politische Strömungen: die Freisinnigen, die Demokraten, die Konservativen, die als Gemeindeverein auftraten, und die Sozialdemokraten. Die Freisinnigen holten 60 der damals 118 Sitze, die Demokraten 37, der Gemeindeverein sieben und die Sozialisten 14 Sitze.

Heute ist die SP mit 43 Sitzen die stärkste Fraktion, gefolgt von der FDP mit 21 und der SVP mit 17 der 125 Sitzen. Die Grünen haben 16, die GLP hat 14, die AL zehn und die EVP vier Sitze.

Mit der Gewährung des Frauenstimmrechts auf kommunaler Ebene bei der kantonalen Volksabstimmung im Jahr 1969 durften bei den Wahlen 1970 erstmals auch Frauen gewählt werden. In den ersten acht Jahren betrug ihr Anteil nur 6,4 Prozent. Dieser Anteil erhöhte sich bis 1994 auf 38,4 Prozent. Seitdem nimmt er eher wieder etwas ab, 2018 haben die Frauen 40 Sitze (32 Prozent) erobert.

Zu Beginn noch keine RedezeitbeschränkungObwohl sich die rechtlichen Rahmenbedingungen seit 1893 nicht mehr grundlegend verändert haben, ist die heutige Arbeit des Gemeinderats nicht mehr vergleichbar mit 1893. So wurden in den drei ersten Jahren 76 Sitzungen von drei bis fünf Stunden durchgeführt, in der Legislatur von 2014 bis 2018 fanden 199 Sitzungen statt.

Auch sah die Geschäftsordnung von 1893 noch keine Redezeitbeschränkungen vor. In den 1940er-Jahren war es noch erlaubt, zu einem Geschäft eine halbe Stunde zu reden. Seit 2011 gilt eine Redezeitbeschränkung von zehn respektive fünf Minuten.

Was sich in den 125 Jahren hingegen nicht verändert hat, ist der Sitzungsort: Der Rat tagt mit wenigen Ausnahmen im Kantonsratssaal im Rathaus am Limmatquai. Geändert hat hingegen der Sitzungstag: So war es zu Beginn in der Regel der Samstag, heute ist es hingegen der Mittwoch.

-Mitteilung der SDA (mba)