Regierung setzt Aufgaben und Leistungen auf den Prüfstand

Der Aargauer Regierungsrat lässt die Aufgaben und Leistungen des Kantons unter die Lupe nehmen. Die Analyse soll laut Regierungsrat dazu beitragen, die Auswirkungen des starken Bevölkerungswachstums und die damit verbundenen Entwicklungen zu bewältigen.

Die vorausschauende Aufgaben- und Leistungsanalyse (Alan) soll 30 Aufgabenfelder ausleuchten und mit anderen Kantonen vergleichen, wie die Staatskanzlei Aargau am Freitag mitteilte. Die Anaylse werde da Wirtschaftsforschungsinstitut BAK Economics AG (BAK) mit Sitz in Basel machen.

Wenn die Resultate des Kantonsvergleichs und der kantonsinternen Aufgaben- und Leistungsanalyse vorliegen, will der Regierungsrat Schwerpunktthemen für die vertiefte Prüfungen festlegen. Der Regierungsrat wolle für die vom Kanton künftig zu erfüllenden Aufgaben und zu erbringenden Leistungen die notwendigen personellen Ressourcen bereitstellen, wird Landammann und Finanzdirektor Markus Dieth zitiert.

Die Analyse solle dazu beitragen, die Auswirkungen des anhaltend starken Bevölkerungswachstums sowie von wirtschaftlichen, sozialen, gesellschaftlichen oder technologischen Entwicklungen und Veränderungen finanz- und ressourcenmässig bewältigen zu können, hiess es weiter.

Der Regierungsrat sei gemäss Verfassung verpflichtet, alle «Aufgaben und Ausgaben laufend auf ihre Notwendigkeit und Zweckmässigkeit sowie auf ihre finanziellen Auswirkungen und ihre Tragbarkeit hin zu überprüfen». Er sei zudem verpflichtet, den Finanzhaushalt «sparsam, wirtschaftlich, konjunkturgerecht und auf die Dauer ausgeglichen zu führen».

Im Gegensatz zu früheren Aufgaben- und Leistungsanalysen sei die Finanzlage des Kanton derzeit stabil. Dank der positiven Rechnungsabschlüsse in den vergangenen Jahren seien die Schulden gänzlich getilgt. In der Ausgleichsreserve, einem «Sparkässeli» für schlechtere Zeiten, liegt derzeit knapp eine Milliarde Franken.