Städtische Werkstattbetriebe müssen Defizite erklären
Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) kommt nicht zur Ruhe: Nun sind im Rahmen der Überprüfung der städtischen Rechnung 2017 auch noch Ungereimtheiten bei den defizitären Werkstattbetrieben aufgetaucht.
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Die Werkstattbetriebe bieten nach eigenen Aussagen «Fahrzeug-, Holz-, Metall- und Lackierkompetenzen vereint unter einem Dach». Zu den Kunden zählen sowohl städtische Dienstabteilungen als auch Privatpersonen und -unternehmen. Rund 40 Mitarbeitende sind dort tätig.
Zwischen 2005 und 2015 häufte sich bei den von ERZ geführten Werkstattbetrieben ein Defizit von 33,7 Millionen Franken an, wie die Finanzkontrolle der Stadt Zürich im Auftrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK) herausfand.
Der Bericht wurde den RPK-Mitgliedern am 26. März dieses Jahres vorgestellt. Über die Ergebnisse der Sonderprüfung informiert wurden danach auch Stadtpräsidentin Corine Mauch und Finanzvorsteher Daniel Leupi.
Es seien «zahlreiche betriebliche Mängel sowie Querfinanzierungen von den gebührenfinanzierten Abteilungen von ERZ zu steuerfinanzierten Dienstabteilungen festgestellt worden», schreibt die RPK in einem Abschnitt zur Jahresrechnung 2017, die am Mittwoch im Parlament genehmigt wurde.
Die RPK erwartet nun, dass die neue Leitung von ERZ mit der Rechnung 2018 eine Vollkostenrechnung ihrer Werkstattbetriebe vorlegt, in der die Finanzflüsse transparent dargestellt werden. Die RPK forderte den Stadtrat zudem auf, die Werkstattbetriebe zu reorganisieren. Das Parlament unterstütze diese Forderung und überwies am Mittwoch einstimmig ein Postulat mit derselben Stossrichtung.
Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) beschäftigt sich bereits mit andern Vorgängen im ERZ. Der frühere ERZ-Direktor Urs Pauli war im Mai 2017 wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung freigestellt worden. Kurz darauf wurde in einem Bürogebäude von ERZ eine Schwarze Kasse entdeckt, worauf der Stadtrat entschied, Pauli fristlos zu entlassen.
-Mitteilung der SDA (mis)
