Bundesrätin Amherd an trilateralem Arbeitstreffen in Wien

Der Bundesrat
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Bern,

Das trilaterale Treffen dient dem Austausch über aktuelle Fragen der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik und ermöglicht ein erstes Kennenlernen.

Konferenztisch (Symbolbild)
Konferenztisch (Symbolbild) - Keystone

Am 18. Januar 2019 trifft sich die neue Departementsvorsteherin des VBS mit ihrer deutschen Amtskollegin, Bundesministerin Ursula von der Leyen, und ihrem österreichischen Amtskollegen, Bundesminister Mario Kunasek, in Wien zu Arbeitsgesprächen. Das trilaterale Treffen dient dem Austausch über aktuelle Fragen der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik und ermöglicht ein erstes Kennenlernen.

Die sogenannten D-A-CH-Gespräche auf Stufe der Verteidigungsministerinnen und -minister aus Deutschland, Österreich und der Schweiz finden zum dritten Mal statt. Nach dem letzten Treffen im August 2018 in Bern treffen sich Bundesministerin von der Leyen, Bundesminister Kunasek und Bundesrätin Amherd am 18. Januar in Wien.

An den Gesprächen werden einerseits allgemeine Themen zur sicherheitspolitischen Lage in Europa diskutiert. Andererseits dient das Treffen dazu, sich auf spezifische Fragen zu fokussieren und mögliche Kooperationsfelder zu bestimmen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen bei diesem D-A-CH-Treffen auf der Zusammenarbeit im Westbalkan – unter anderem die Friedensförderungsmissionen – sowie auf dem ABC-Schutz, wo auch trilaterale Kooperationsmöglichkeiten zwischen den zuständigen Stellen diskutiert wurden; im Fall der Schweiz das Labor Spiez und Kompetenzzentrum ABC-Kamir.

Österreich und Deutschland gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz in der sicherheitspolitischen und militärischen Kooperation. Die drei Länder arbeiten insbesondere in den Bereichen militärische Ausbildung und Technologie eng zusammen. Mit beiden Ländern hat die Schweiz bilaterale Abkommen beim grenzüberschreitenden Luftpolizeidienst abgeschlossen. Das neue Abkommen mit Österreich wird am 1. Februar 2019 in Kraft treten.

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