Jon Pult zu Martullos EU-Sanktionen: «Ein komplettes Eigentor!»
Der Präsident der Alpeninitiative, Jon Pult, kontert SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo: Ihre Forderungen gegenüber der EU seien «ein komplettes Eigentor».
Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Vize Magdalena Martullo will Sanktionen für EU-Transitverkehr einführen.
- Jon Pult, Präsident der Alpeninitiative, hält dies für verfassungswidrig.
- Damit würden noch mehr Guter auf der Strasse statt der Schiene transportiert.
Die Schweiz müsse gegenüber der EU stärker auftreten, fordert SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher. Zum Beispiel mit Sanktionen beim Transit-Verkehr: Die Subventionen streichen und so den EU-Transport durch die Schweiz verteuern. Als Druckmittel in den festgefahrenen Verhandlungen.
Wird Martullo zur Berglerin?
Blocher-Tochter Martullo wurde als Zürcherin in ihrem Zweitwohnsitz in Graubünden in den Nationalrat gewählt. Entdeckt sie gerade ihr Herz für die Berge und will mit harten Massnahmen für weniger alpenquerenden Verkehr sorgen?
Jon Pult, Präsident der Alpeninitiative, tönt nicht gerade begeistert. Eher entsetzt. Denn: Gestrichen würden die Subventionen für den Güterkehr auf der Schiene. «Ein komplettes Eigentor!», entfährt es dem Bündner SP-Politiker. Und er zählt die Folgen auf: «Güter zurück auf die Strasse, Hunderttausende zusätzliche Lastwagen, die unsere Alpen zerstören, Lärm und Gestank für die Schweizer Bevölkerung.»
Gegen Bundesverfassung und Stimmvolk
Eine nicht sehr realistische Forderung also von Martullo. Und das nicht nur rein politisch betrachtet: «Das widerspricht dem in der Verfassung festgelegten Verlagerungsziel und ist gegen den Willen der Schweizer Stimmbevölkerung», streicht Pult heraus.
Wenn Martullo tatsächlich etwas gegen den Transitverkehr unternehmen wolle, solle sie doch den Hebel an der Strasse ansetzen: «Und zwar mit der Erhöhung der LSVA oder der Einführung einer Alpentransitabgabe!» So haben wir immerhin doch noch eine Gemeinsamkeit der beiden Bündner Politiker gefunden, denn: Auch das ist nicht eine sehr realistische Forderung.
