Biden steht zu «Diktatoren»-Vergleich mit Blick auf Xi

Auf die Frage, ob die von Peking kritisierte Aussage die jüngste Annäherung zwischen beiden Ländern untergrabe, sagte Biden gestern in Washington: «Die Antwort lautet Nein.»

Er betonte, er werde «nicht viel daran ändern» auszusprechen, was er in Bezug auf China für die Fakten halte. Zugleich betonte er, US-Aussenminister Antony Blinken habe eine «grossartige Reise» nach China hinter sich. «Ich gehe davon aus, dass ich in naher Zukunft mit Präsident Xi zusammentreffen werde», sagte Biden.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Kalifornien hatte der US-Präsident am Dienstag gesagt, Xi Jinping sei verärgert gewesen, nichts von dem chinesischen Überwachungsballon gewusst zu haben, der im Februar über die USA geflogen sei. «Das ist eine grosse Peinlichkeit für Diktatoren, wenn sie nicht wussten, was passierte», sagte Biden. Die Affäre um den mutmasslichen Spionageballon, der schliesslich von der US-Luftwaffe abgeschossen wurde, hatte zu einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen beider Länder geführt.

Die chinesische Regierung hatte empört auf Bidens Äusserung reagiert und diese «absurd und extrem unverantwortlich» genannt. Es handele sich um einen «Verstoss gegen grundlegende Fakten und diplomatisches Protokoll», um eine «politischen Provokation».

Bidens «Diktatoren»-Vergleich folgte unmittelbar auf den Besuch von US-Aussenminister Blinken am Sonntag und Montag in Peking, bei dem beide Seiten gerade erst ihre Absicht bekundet hatten, die angeschlagenen Beziehungen stabilisieren zu wollen.